Frankreichs Wirtschaft nach der Wahl: die Reformaufgaben der Regierung

Abstract

Reformen in Frankreich und Fortschritte auf europäischer Ebene gehören für Emmanuel Macron zusammen. Er hat angekündigt, den Arbeitsmarkt, die Sozialversicherungen und den Bildungsbereich zu reformieren sowie öffentliche Ausgaben zu kürzen und Steuern zu senken. Sein erklärtes Ziel ist es, Frankreich in „eine Innovations- und Wissensgesellschaft“ umzuwandeln. So soll Frankreich gegenüber Deutschland und den anderen EU-Staaten zum vertrauenswürdigen Partner werden. Reformen in Frankreich werden nicht nur in Deutschland als Voraussetzung dafür gesehen, die Integration in der Eurozone und der EU insgesamt voranzubringen. Nach der Bundestagswahl öffnet sich ein Zeitfenster, in dem die Vertiefung der Währungsunion, die Vollendung des Binnenmarkts und auch eine engere Zusammenarbeit im Bereich Sicherheit und Verteidigung auf den Weg gebracht werden können. Zu den Problemen der französischen Volkswirtschaft gehören das Ungleichgewicht zwischen Produktionsniveau und -kosten, der stark dual geprägte und kaum durchlässige Arbeitsmarkt, nicht nachhaltige öffentliche Finanzen und die Tendenz zu einer „Rendite-Gesellschaft“. Nun sollen Unternehmen Arbeitszeit flexibler gestalten und auch leichter entlassen können. Finanzpolitisch deuten sich Stabilisierungsmaßnahmen an. Insgesamt ist eine Verstetigung des französischen Hyperproduktivitätsmodells zu erwarten. Zudem braucht der Arbeitsmarkt weitere Maßnahmen, um die Dualität zwischen den vom Arbeitsleben Ausgeschlossenen und den immer produktiveren Erwerbstätigen aufzubrechen. Helfen könnten ein modernes Betriebsverfassungsgesetz, eine Reform des Mindestlohns, Maßnahmen für Geringqualifizierte sowie eine Politik, die das Produktivkapital erhöht.