Die Rückkehr von Vertriebenen im Irak - Sicherheit alleine reicht nicht aus

Abstract

Mehr als 3 Million Menschen sind seit dem Jahr 2014 vor der Gewaltherrschaft des sogenannten „Islamischen Staates“ innerhalb des Irak geflohen. Trotz der fast vollständigen Rückeroberung besetzter Gebiete bleibt über die Hälfte der Binnenvertriebenen auf der Flucht. Was verhindert ihre Rückkehr? Aktuelle Umfragedaten zeigen, dass eine dauerhafte Rückkehr mehr erfordert als nur die Stabilisierung der Sicherheitssituation. Sicherheit ist eine Grundvoraussetzung, aber keine hinreichende Bedingung für die Rückkehr von Vertriebenen. Umfrageergebnisse aus dem Irak zeigen, dass viele Familien den sozialen und ökonomischen Rahmenbedingungen in ihrer Heimatregion eine ähnlich hohe Bedeutung beimessen: Nur wenn sie davon überzeugt sind, dass hier zumindest eine humanitäre Grundversorgung sichergestellt werden kann, steigt die Wahrscheinlichkeit einer dauerhaften Rückkehr. Viele Familien fürchten soziale Konflikte in ihren Heimatgemeinden. Lokale Spannungen werden vielerorts dadurch verschärft, dass sich die ethnisch-konfessionelle Zusammensetzung der Bevölkerung zwischenzeitlich verändert hat. Eine dauerhafte Rückkehr ist nur dann wahrscheinlich, wenn neben der physischen Sicherheit auch ein Mindestmaß an lokalem sozialem Frieden (wieder) hergestellt werden kann. Die irakische Verwaltung ist mit der Abwicklung der Rückkehrprozesse überfordert. Auch wenn es gelingt, die politischen und sozio-ökonomischen Voraussetzungen für eine Rückkehr zu schaffen, besteht das Risiko, dass die Wiedereingliederung von hunderttausenden Vertriebenen durch fehlende amtliche Identitätsdokumente und Besitzurkunden für Land und Gebäude behindert wird. Die Rückkehr von Binnenvertriebenen ist ein zentrales Element, wenn es um die langfristige Stabilisierung des Irak geht. Die Regierung und ihre internationalen Partner - darunter auch Deutschland - können die Rückkehr unterstützen, wenn sie neben Sicherheit und Wiederaufbau zentrale Bedarfe nicht aus den Augen verlieren: die Förderung der sozialen Kohäsion und die Stärkung der Lokalverwaltung.