Frankreichs Präsidentschaftswahl 2017: Was die fünf wichtigsten Kandidaten für Deutschland bedeuten

Abstract

Die weitreichende Fokussierung des französischen Wahlkampfs auf innenpolitische Themen ist insofern paradox, als kaum ein anderes demokratisch gewähltes Staatsoberhaupt so großen außen- und verteidigungspolitischen Handlungsspielraum hat wie der französische Präsident. Je nach Wahlausgang könnte die jahrzehntelange Kontinuität der französischen Außenpolitik zu einem Ende kommen, mit schwerwiegenden Auswirkungen auf Deutschland und die Europapolitik. Die relevantesten außenpolitischen Bereiche sind die Zukunft der Eurozone und Wirtschafts- und Haushaltspolitik, Handelspolitik, Migration und Schengenraum, die Syrienfrage, das Verhältnis zu Russland und die Verteidigungspolitik - die Positionen der fünf aussichtsreichsten Kandidaten zu diesen Themen zeigen, dass nur zwei von ihnen wirklich "Deutschland-kompatibel" sind: Emmanuel Macron und François Fillon. Mit Jean-Luc Mélenchon oder gar Marine Le Pen wäre eine konstruktive Zusammenarbeit aufgrund ihrer Ablehnung der EU und einer multilateral eingebetteten französischen Außenpolitik nur schwer vorstellbar - sollten die beiden Populisten im Falle ihrer Wahl tatsächlich an ihren Positionen festhalten.