Volltext herunterladen
(579.4 KB)
Zitationshinweis
Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):
https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-54573-2
Export für Ihre Literaturverwaltung
Die Transformation der Türkei zum Ein-Mann-Staat: Der Entwurf zur Verfassungsreform bedroht Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Pluralismus
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.
Abstract Nachdem das türkische Parlament im Januar 2017 dem AKP-Entwurf zur Verfassungsänderung zustimmte, schreitet die politische Umgestaltung der Türkei zum autokratischen Präsidialsystem weiter voran. Der Reformvorschlag sieht eine drastische Verschiebung der Machtverhältnisse und exekutiven Befugnisse z... mehr
Nachdem das türkische Parlament im Januar 2017 dem AKP-Entwurf zur Verfassungsänderung zustimmte, schreitet die politische Umgestaltung der Türkei zum autokratischen Präsidialsystem weiter voran. Der Reformvorschlag sieht eine drastische Verschiebung der Machtverhältnisse und exekutiven Befugnisse zugunsten des Staatspräsidenten vor. Selbst ohne die notwendige Zustimmung im Referendum am 16. April würde die Einführung des Präsidialsystems Recep Tayyip Erdoğans oberste Priorität bleiben. Die damit verbundene weitere Entfernung der Türkei von europäischen Werten und Normen würde die bereits stark belasteten Beziehungen zur EU noch stärker strapazieren. Trotz ihrer beschränkten Einflussmöglichkeiten kann die EU zumindest Anreize schaffen, um das Ausmaß der autokratischen Ausprägung des türkischen Regierungssystems etwas einzudämmen: Die Union bleibt der wichtigste Handelspartner der Türkei; an die Modernisierung der Zollunion ließen sich klare politische Konditionen knüpfen. Zudem könnte eine mögliche Lösung des Zypernkonflikts neue Kanäle zwischen der EU und Türkei öffnen.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Transformation; Verfassungsänderung; Präsidialsystem; Diktatur; Reform; politische Macht; Präsident; Wertsystem; Demokratie; Rechtsstaat; Pluralismus; bilaterale Beziehungen; politischer Einfluss; Türkei; EU
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2017
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
3 S.
Schriftenreihe
DGAP kompakt, 3
ISSN
2198-5936
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung