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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-54274-3
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"Alle in ihrer Macht stehende Hilfe und Unterstützung": die EU-Beistandsklausel als Testfall für die europäische Verteidigung
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Forschungsinstitut der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik e.V.
Abstract Wenige Tage nach den Terroranschlägen in Paris am 13. November 2015 beschlossen die EU-Mitgliedstaaten auf Bitten Frankreichs einstimmig, zum ersten Mal den europäischen Beistandsfall nach Artikel 42(7) des EU-Vertrags auszurufen. Die Bilanz der seitdem geleisteten militärischen Unterstützung ist ge... mehr
Wenige Tage nach den Terroranschlägen in Paris am 13. November 2015 beschlossen die EU-Mitgliedstaaten auf Bitten Frankreichs einstimmig, zum ersten Mal den europäischen Beistandsfall nach Artikel 42(7) des EU-Vertrags auszurufen. Die Bilanz der seitdem geleisteten militärischen Unterstützung ist gemischt: Nur wenige Mitgliedstaaten - darunter Deutschland - haben die Ausrufung als Wendepunkt für die EU als Verteidigungsgemeinschaft aufgefasst; andere Länder engagierten sich zwar, übergingen aber in der öffentlichen Darstellung bewusst den europäischen Bezugsrahmen. Daher kann die unter Artikel 42(7) geleistete Unterstützung nur der Anfang sein: Spätestens seit dem Brexit-Votum und dem US-Wahlergebnis müssen die EU-Staaten ein existenzielles Interesse an einer engeren und besseren Verteidigungskooperation haben.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Verfassung; Verteilungspolitik; GASP; Handlungsspielraum; internationale Sicherheit; Kooperation; EU-Vertrag; Europapolitik; europäische Sicherheit; EU; ESVP; EU-Politik; militärische Intervention
Klassifikation
Europapolitik
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2016
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
6 S.
Schriftenreihe
DGAP kompakt, 18
ISSN
2198-5936
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung