EU-Verteidigungspolitik braucht Strategie: eine politische Auseinandersetzung mit den Reformzielen der GSVP wagen!

Abstract

Im Juni 2016 wurde die "Globale Strategie für die Außen- und Sicherheitspolitik der Europäischen Union" (EUGS) veröffentlicht. Seither hat sich die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) rasant fortentwickelt. Den Hintergrund bilden einschneidende Veränderungen innerhalb der Union wie auch in ihrem geopolitischen Umfeld. Sie haben Mitgliedstaaten und Europäische Kommission zu diversen Initiativen veranlasst, mit denen die EU in sicherheits- und verteidigungspolitischen Fragen strategisch autonomer werden soll. Nachhaltig erfolgreich können diese Bemühungen nur sein, wenn die eingeleiteten Großprojekte langfristig abgesichert werden und ein Reflexionsprozess über die Ausrichtung der GSVP beginnt. Das "Jahr zwei" in der Umsetzung der EUGS sollte genutzt werden, um entsprechende Schritte einzuleiten. (Autorenreferat)