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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-52361-9
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Was läuft falsch in der Debatte um "mehr direkte Demokratie"?
[Zeitschriftenartikel]
Abstract "Anders als die territoriale Herrschaftsgliederung, die Verfassungsgerichtsbarkeit oder das Wahlsystem gehören direktdemokratische Verfahren nicht zu den zwingend notwendigen, sondern zu den 'optionalen' Einrichtungen eines demokratischen Regierungssystems. Wer sie neu einführen will, muss deshalb d... mehr
"Anders als die territoriale Herrschaftsgliederung, die Verfassungsgerichtsbarkeit oder das Wahlsystem gehören direktdemokratische Verfahren nicht zu den zwingend notwendigen, sondern zu den 'optionalen' Einrichtungen eines demokratischen Regierungssystems. Wer sie neu einführen will, muss deshalb den Nachweis führen, dass sie in das System hineinpassen und ihnen ein demokratischer Mehrwert innewohnt. Letzteres setzt voraus, dass die Plebiszite nicht nur eine symbolische Funktion erfüllen; sie müssen tatsächlich politische Wirkung entfalten. Handelt es sich bei der Direktdemokratie um ein in der Praxis nicht einlösbares Versprechen an die Bürger, wäre es ehrlicher und damit auch unter Legitimationsaspekten besser, auf ihre Einführung zu verzichten." (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Demokratie; direkte Demokratie; Volksabstimmung; Volksentscheid; Staatsform; Bundesrepublik Deutschland
Klassifikation
Staat, staatliche Organisationsformen
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter
Plebiszit; Regierungssystem
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2017
Seitenangabe
S. 161-164
Zeitschriftentitel
GWP - Gesellschaft. Wirtschaft. Politik, 66 (2017) 2
ISSN
2196-1654
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet (peer reviewed)
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0