Die vielen Gesichter des lateinamerikanischen Präsidentialismus

Abstract

Politische Entwicklungen in Lateinamerika (LA) haben die wissenschaftliche Debatte zur Demokratieentwicklung maßgeblich beeinflusst. Die derzeitigen schweren politischen Krisen in Brasilien und Venezuela veranschaulichen sowohl die strukturellen Defizite des in LA vorherrschenden Systemtypus der Präsidialdemokratie als auch die institutionellen Mechanismen, die das Überleben der lateinamerikanischen Spielarten des Präsidentialismus bislang ermöglicht haben, wenn auch unter großen Herausforderungen. In Lateinamerika entwickelten sich unterschiedliche Modelle präsidentieller Demokratie. Dazu gehören sowohl verschiedene Spielarten eines Mehrheitspräsidentialismus und präsidentieller Dominanz als auch der "Koalitionspräsidentialismus" und andere ad-hoc-Lösungen im Fall von Minderheitsregierungen. Der Koalitionspräsidentialismus, wie er in Brasilien praktiziert wird, war eine innovative lateinamerikanische Lösung, um politische Blockaden zu überwinden. Dies bedeutet aber im Umkehrschluss, dass ein Präsident ohne unterstützende Koalition möglicherweise politisch nicht überlebt. Während in Brasilien der Kongress versucht, Präsidentin Rousseff mittels eines Amtsenthebungsverfahrens abzusetzen, inszeniert der venezolanische Präsident Maduro einen konstitutionellen Staatsstreich, um den Kongress zu entmachten. In beiden Fällen steht dem Präsidenten eine feindliche Mehrheit im Kongress gegenüber, aber die Lösung der daraus resultierenden Blockade fällt jeweils unterschiedlich aus. Bei einem politischen Patt können Präsidenten versuchen, den Kongress zu umgehen und zu entmachten. Minderheitspräsidenten sehen sich aber auch zum Rücktritt gezwungen oder werden durch ein Amtsenthebungsverfahren bzw. institutionelle Äquivalente zu einem "Misstrauensvotum" abgesetzt.