Ein Jahr Primakow: Bilanzen russischer Außenpolitik 1996

Abstract

Jewgenij Primakow, bis dahin Leiter des Auslandsgeheimdiensts, war am 9. Januar 1996 von Präsident Jelzin zum Nachfolger von Andrej Kosyrew im Amt des Aussenministers Russlands bestellt worden. In internationalen Kommentaren wurden damals von diesem Revirement einschneidende Richtungsänderungen der russischen Aussenpolitik erwartet, aus westlicher Sicht auch Rückschritte befürchtet. Primakow selber bringt die Entwicklung russischer Aussenpolitik unter seiner Federführung ein Jahr später in einer Eigenbilanz auf die Formel 'Diversifizierung'. Nach seiner Darstellung haben sich tatsächlich Richtungsänderungen ergeben; diese seien nötig gewesen, da die russische Aussenpolitik zuvor eine Schlagseite in westliche Richtung entwickelt habe. Ein russischer Kommentar betont den undramatischen, gegenüber dem Westen nicht konfrontativen Charakter der aussenpolitischen Korrekturen unter Primakow, würdigt die stärkere Berücksichtigung asiatischer Partner in der 'neuen Aussenpolitik' als positiv und insbesondere die Beziehungen zu China als wichtigsten Aktivposten Primakowscher Aussenpolitik im Jahr 1996. Als Rückschritt zu einer von sowjetischen Stereotypen geprägten Aussenpolitik bezeichnet dagegen der Parlamentarier Konstantin Borowoj den Amtswechsel im MID. Das beherrschende Thema im aussenpolitischen Diskurs Russlands ist die Osterweiterung der NATO. (BIOst-Dok)