Probleme des Föderalismus in Rußland

Abstract

Die politische und wirtschaftliche Transformation in Richtung parlamentarischer Demokratie und Marktwirtschaft muß in Rußland, wenn sie dauerhaft sein will, auch auf der regionalen Ebene stattfinden. Die Machtaufteilung zwischen Gesamtstaat und Gliedstaaten verstärkt als zusätzliches, vertikales Element der Gewaltenteilung die Machtkontrolle in einer Demokratie. Der Autor untersucht, wie es um den Föderalismus in Rußland bestellt ist und ob die Rußländische Föderation in ihre föderalen Bestandteile zerfallen wird. Fazit: Obwohl die russische Verfassung in Artikel fünf die Gleichberechtigung aller Föderationssubjekte deklariert, sind sie in Wirklichkeit nicht gleichberechtigt, denn in der Rangfolge stehen die Republiken höher als die übrigen Föderationssubjekte. Mittelfristig ist mit einem Ausscheiden Tschetscheniens sowie der von Moskau aus kaum noch zu kontrollierenden kaukasischen Republiken aus der Föderation zu rechnen. Darüber hinaus könnte sich die angespannte sozio-ökonomische Lage, die Finanzkrise und die in den Regionen vorhandenen ökologischen sowie militärischen Gefährdungspotentiale so aktivieren, daß ein Zerfall der Rußländischen Föderation in mehrere Teile nicht mehr völlig auszuschließen ist. Solche Auflösungstendenzen sind nur auffangbar, wenn es Mokau gelingen sollte, die wirtschaftliche und soziale Situation im Land zu verbessern und einen vernünftigen sowie von allen Seiten akzeptierten Föderalismus aufzubauen, wenn nötig auch mit konföderativen Elementen. (prb)