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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-403989
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Rüstungskontrolle und militärische Transparenz im Ukraine-Konflikt
[working paper]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Im Ukraine-Konflikt wenden die OSZE-Staaten Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM) überwiegend regelkonform an. Gleichwohl schränkt die Ungewissheit über die militärischen Kräfte und Absichten der Konfliktparteien die Lagefeststellung ein, begünstigt Spekulation und Propaganda, vertief... view more
Im Ukraine-Konflikt wenden die OSZE-Staaten Vertrauens- und Sicherheitsbildende Maßnahmen (VSBM) überwiegend regelkonform an. Gleichwohl schränkt die Ungewissheit über die militärischen Kräfte und Absichten der Konfliktparteien die Lagefeststellung ein, begünstigt Spekulation und Propaganda, vertieft die politischen Gräben und erschwert diplomatische Lösungen. Die im Kontext der Blockkonfrontation geschaffenen VSBM reichen nicht aus, um in Konflikten mit irregulären und verdeckt kämpfenden Kräften Transparenz zu schaffen. Das nicht in Kraft getretene Anpassungsabkommen zum Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa fehlt in der Krise. Es hätte die Lagefeststellung wesentlich erleichtert. Ein künftiger Wiederaufbau der europäischen Sicherheitskooperation wird die Weiterentwicklung und Krisenfestigkeit der konventionellen Rüstungskontrolle und der VSBM als Kernelemente einbeziehen müssen. (Autorenreferat)... view less
Keywords
Russia; Ukraine; OSCE; conflict management; security policy; European cooperation; military; transparency; arms control; international agreement
Classification
International Relations, International Politics, Foreign Affairs, Development Policy
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Document language
German
Publication Year
2014
City
Berlin
Page/Pages
8 p.
Series
SWP-Aktuell, 59/2014
ISSN
1611-6364
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications