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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-368450
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Kein Fahrplan für den Frieden: Erdogans Demokratiepaket enttäuscht kurdische Erwartungen
Not a roadmap for peace: Erdogan’s democratisation package defies Kurdish expectations
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Viele hatten weitaus mehr von dem »Demokratiepaket« erwartet, das der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan am 30. September angekündigt hatte. Schließlich wurde es fast ein Jahr nach Aufnahme der informellen Friedensgespräche beschlossen, die die Regierung mit Abdullah Öcalan führt, dem in... mehr
Viele hatten weitaus mehr von dem »Demokratiepaket« erwartet, das der türkische Premierminister Recep Tayyip Erdogan am 30. September angekündigt hatte. Schließlich wurde es fast ein Jahr nach Aufnahme der informellen Friedensgespräche beschlossen, die die Regierung mit Abdullah Öcalan führt, dem inhaftierten Führer der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK). Doch anstelle von Reformen zur Lösung der Kurdenfrage stellte Erdogan lediglich allgemeine Maßnahmen in Aussicht, die dazu dienen sollen, türkische Gesetze mit dem Acquis der Europäischen Union (EU) zu harmonisieren. Mit der formalen Öffnung von Kapitel 22 im Rahmen der Verhandlungen über den Beitritt der Türkei zur EU ist auch die europäische Politik gefordert, Einfluss auf den Friedensprozess zu nehmen. Denn dieses Kapitel betrifft die Regionalpolitik, die eng mit der Frage der Dezentralisierung zusammenhängt. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Türkei; Innenpolitik; politischer Konflikt; Kurde; ethnischer Konflikt; Friedensprozess; politische Reform; Demokratisierung; EU; Minderheitenpolitik; EU-Beitritt; EU-Erweiterung; Menschenrechte
Klassifikation
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Freie Schlagwörter
Adalet ve Kalkinma Partisi (Türkiye); Erdoğan, Recep Tayyip
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2013
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
8 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 71/2013
ISSN
1611-6364
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung