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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-358821
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Palästinas Aufwertung zum Beobachterstaat in den Vereinten Nationen: völkerrechtliche Konsequenzen und die Frage der Internationalen Strafgerichtsbarkeit
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Am 29. November 2012 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen Palästina als Beobachterstaat anerkannt. Innerhalb des VN-Systems ergeben sich daraus zusätzliche Verfahrensprivilegien. Darüber hinaus hat der Beschluss keine unmittelbare Auswirkung auf den völkerrechtlichen Status Palästinas. ... mehr
Am 29. November 2012 hat die Generalversammlung der Vereinten Nationen Palästina als Beobachterstaat anerkannt. Innerhalb des VN-Systems ergeben sich daraus zusätzliche Verfahrensprivilegien. Darüber hinaus hat der Beschluss keine unmittelbare Auswirkung auf den völkerrechtlichen Status Palästinas. Er erleichtert den Palästineserinnen und Palästinensern aber den Zugang zu wichtigen internationalen Organisationen und Organen. So ist denkbar, dass der Internationale Strafgerichtshof Ermittlungen wegen möglicher Kriegsverbrechen in den palästinensischen Gebieten aufnimmt. Insgesamt sollten die Konsequenzen der Resolution jedoch nicht überschätzt werden. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Nahostpolitik; UNO-Generalversammlung; Palästina; Rechte und Pflichten; Völkerrecht; Nahost-Konflikt; Nahost; Außenpolitik; Israel; palästinensisch-israelischer Konflikt; Palästinensische Gebiete; UNO
Klassifikation
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Freie Schlagwörter
Palästinensische Selbstverwaltungsgebiete; Status und Rolle im internationalen System; Beobachterstatus; Palästinenserstaat; Mitwirkung bei internationalem Akteur; Entwicklungsperspektive und -tendenz; Selbstbestimmungsrecht der Völker; Unabhängigkeit von Staaten (internationales Recht); Vollmitglied; International Court of Justice; Zugang zur Justiz
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2012
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
4 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 73/2012
ISSN
1611-6364
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung