Protestbewegungen als Motor für Brasiliens Demokratie

Abstract

Im Juni 2013 haben Massenproteste das fünftgrößte Land der Welt in einem Umfang erschüttert, wie das Land sie seit Jahrzehnten nicht mehr erlebt hat. Die Proteste richteten sich unter anderem gegen den desolaten Zustand des Bildungs- und Gesundheitssystems, das schwach ausgebildete öffentliche Verkehrssystem und die politische Korruption. Trotz der hiermit verbundenen Unruhe haben sie das Potenzial, die brasilianische Demokratie nachhaltig zu stärken. Landesweite Protestbewegungen haben in Brasilien seit Beginn der Demokratisierung im Jahr 1985 stets als Impuls- und Ideengeber für politische Reformen und Innovationen gewirkt. Dies gilt für die großen sozialen Protestbewegungen in den 1980er Jahren gegen die Militärdiktatur ebenso wie für spätere, die seither eine maßgebliche Rolle im Kampf gegen HIV/AIDS und gegen Hunger und Armut gespielt haben. Bei den aktuellen Protesten geht es vor allem um die Durchsetzung von Rechtsstaatlichkeit. Das brasilianische Programm zur Bekämpfung von HIV/AIDS gilt heute weltweit als Vorbild. Zivilgesellschaftliche Organisationen waren maßgeblich an dessen Konzeption, Einführung und Umsetzung beteiligt. Auch die berühmte Null-Hunger-Strategie (Fome Zero) - im Jahr 2003 von Expräsident Lula da Silva eingeführt - geht insbesondere auf zivilgesellschaftliches Engagement zurück. Die Massenproteste im Juni 2013 gegen die politische Korruption könnten in ähnlicher Weise dringend notwendige Reformen und Innovationen anstoßen und vorantreiben. Bis zur Präsidentschaftswahl im Jahr 2014 steht die Präsidentin vor der Herausforderung, die sie stütz ende Koalition zusammenzuhalten und gleichzeitig grundsätzliche Reformen einzuleiten.