Chemiewaffen in Syrien: wie sich die Bedrohung verringern lässt

Abstract

Aus Sicht der USA hat Syriens Regierung durch den mehrfachen und geplanten Einsatz von Chemiewaffen eine rote Linie überschritten. Nach langem Zögern beschloss daher die Obama-Administration, die Opposition im syrischen Bürgerkrieg durch direkte Waffenlieferungen zu unterstützen. Eine solche Militärhilfe ist allerdings kaum dazu geeignet, die Gefahr von Chemiewaffen-Einsätzen in Syrien zu verringern; das Gleiche gilt für eine etwaige Flugverbotszone. Diesseits einer direkten Militärintervention sind jedoch konkrete Schritte möglich, um die Bedrohung durch chemische Kampfstoffe in Syrien zu reduzieren. Die Abschreckung künftiger Chemiewaffen-Einsätze gilt es zu stärken, Vorwürfe über bereits erfolgte Giftgas-Angriffe sollten von der internationalen Gemeinschaft untersucht werden. Kurzfristig geht es zudem um Schutzmaßnahmen für die Bevölkerung, mittel- und langfristig um die Sicherung und Vernichtung der Waffenbestände nach Ende des Bürgerkriegs. Zentral ist zugleich, das Chemiewaffen-Verbot durch die Ächtung chemischer Kampfstoffe zu stärken. (Autorenreferat)