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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-328005
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Gleiches Wahlrecht für alle? Menschen mit Behinderungen und das Wahlrecht in Deutschland
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Das Recht, zu wählen und gewählt zu werden, ist nicht irgendein Recht. In einem demokratischen Gemeinwesen ist das Wahlrecht das politische Grundrecht schlechthin. Es steht grundsätzlich unterschiedslos jeder erwachsenen Staatsbürgerin und jedem erwachsenen Staatsbürger zu. Menschen mit Behinderunge... mehr
Das Recht, zu wählen und gewählt zu werden, ist nicht irgendein Recht. In einem demokratischen Gemeinwesen ist das Wahlrecht das politische Grundrecht schlechthin. Es steht grundsätzlich unterschiedslos jeder erwachsenen Staatsbürgerin und jedem erwachsenen Staatsbürger zu. Menschen mit Behinderungen sollen bei Wahlen gleichberechtigt sein: Diese immer noch nicht selbstverständliche Forderung wurde durch die 2006 verabschiedete UN-Behindertenrechtskonvention (BRK) dauerhaft ins Bewusstsein gerückt. In Bezug auf Deutschland werden aus dieser Perspektive zwei Problemfelder erkennbar: erstens die Gewährleistung einer barrierefreien Ausübung des Wahlrechts und zweitens die gesetzliche Anerkennung des Wahlrechts aller Menschen mit Behinderungen. Mit Blick auf beide Aspekte wird in diesem Papier die Problemsituation dargestellt, der bestehende Handlungsbedarf aufgezeigt und dieser menschenrechtlich begründet. Mit Empfehlungen an Regierung, Parlament, Parteien und Akteure der Zivilgesellschaft.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Bundesrepublik Deutschland; Menschenrechtskonvention; Menschenrechte; Behinderter; Wahlrecht; UNO; politische Partizipation
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Recht
Freie Schlagwörter
BRK; CRPD
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2011
Auflage
2., überarb. Aufl.
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
20 S.
Schriftenreihe
Policy Paper / Deutsches Institut für Menschenrechte, 18
ISSN
1614-2195
ISBN
978-3-942315-30-2
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung