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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-319645
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Die Zange, die nicht kneift: der EU-Gemeinsame Standpunkt zu Rüstungsexporten - Chancen und Risiken seiner Überprüfung
A pair of pincers without grip: the EU-common position on arms exports - the review process and its risks and challenges
[working paper]
Corporate Editor
Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung
Abstract "Die Europäische Union hat 2008 einen Gemeinsamen Standpunkt bezüglich der Rüstungsexporte der einzelnen EU Mitglieder verabschiedet. Die öffentliche Kritik an europäischen Rüstungsexporten wächst derzeit jedoch wieder an und die EU, aber gerade auch Deutschland, geraten in die Defensive. Den Kern d... view more
"Die Europäische Union hat 2008 einen Gemeinsamen Standpunkt bezüglich der Rüstungsexporte der einzelnen EU Mitglieder verabschiedet. Die öffentliche Kritik an europäischen Rüstungsexporten wächst derzeit jedoch wieder an und die EU, aber gerade auch Deutschland, geraten in die Defensive. Den Kern des EU-Gemeinsamen Standpunkts zu Rüstungsexporten bildet ein Kriterienkatalog, der die Genehmigungspraxis von Rüstungsausfuhren einheitlich für alle Länder der EU anleiten soll. Nun steht die Überprüfung des Standpunkts an, und es stellt sich die Frage, ob sich die Übereinkunft zu einem effektiven Rüstungsexportkontrollregime gemausert hat. Wie gehen die einzelnen Staaten, insbesondere Deutschland, mit den Vorgaben um? Wurden Transparenz und Kohärenz gesteigert? Inwieweit wird Lieferungen in problematische Länder Einhalt geboten? Der Autor zieht Bilanz, benennt die Meriten des Standpunktes, aber auch seine Defizite und lotet das Potenzial für Verbesserungen aus." (Autorenreferat)... view less
Keywords
defense industry; EU; export; control; arms control; weapon; armaments; EU member state; security policy
Classification
European Politics
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Document language
German
Publication Year
2012
City
Frankfurt am Main
Page/Pages
41 p.
Series
HSFK-Report, 3/2012
ISBN
978-3-942532-42-6
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications