Abschreckung ohne Ende? Die ambivalente Nuklearwaffenpolitik Großbritanniens und Frankreichs

Abstract

Der Beitrag beleuchtet aus der Perspektive der Friedens- und Konfliktforschung die Nuklearwaffenpolitik Großbritanniens und Frankreichs. In das Thema einführend wird zunächst in einem historischen Rückblick das Verhältnis zur Rüstungskontrolle und Abrüstung in beiden Ländern seit den 1950er Jahren skizziert. Im Anschluss gilt die Aufmerksamkeit den Kontinuitäten und Veränderungen, die sich in den Jahren seit Ende des Ost-West-Konflikts in der britischen und französischen Nuklearwaffenpolitik ergeben haben. Ein besonderes Augenmerk wird dabei auf den Einstellungswandel hinsichtlich der multilateralen Rüstungskontrolle und Abrüstung gerichtet. Auf dieser Grundlage wird dann den Gründen nachgespürt, die für die Konsolidierung der Nuklearwaffenpolitik verantwortlich gemacht werden müssen: Wer sind die Kernwaffenbefürworter und was sind ihre wichtigsten Begründungen? Dazu gehören die folgenden Aspekte: (1) die Bedrohungsformen Anarchie, Proliferation und Terrorismus, (2) die nukleare Abschreckung und die Funktion der Kriegsverhütung, (3) die Macht der Sektoralinteressen, (4) die Ausdehnung der nuklearen Abschreckung auf Europa sowie (5) das Verhältnis zu den USA und die Folgen für die Nuklearwaffenpolitik. Frankreich und Großbritannien nutzen die gegenwärtige weltpolitische Lage, um bestehende Kernwaffenarsenale technisch weiter zu entwickeln bzw. eventuell eine neue Generation an Nuklearwaffen zu erwerben. Dem gemäß bleibt das Verhältnis zur zukünftigen nuklearen Rüstungskontrolle und Abrüstung in beiden Ländern ambivalent. Die hoffnungsvollen Zeichen der 1990er Jahre, als die nukleare Rüstungskontrolle und Abrüstung rasche und unaufhaltsame Fortschritte zu machen schien, sind Anfang des 21. Jahrhundert verschwunden. (ICG2)