Die Dauerkontroverse um die Wehrpflicht - ein Beispiel für Konfliktverwaltung

Abstract

Der Report untersucht die Praxis der Konfliktverwaltung sowohl am Problemkomplex der Wehr- und Dienstgerechtigkeit als auch am Umgang der zuständigen Staatsorgane mit der Frage, wozu eine Armee noch Wehrpflichtige einzieht, wenn der klassische Verteidigungsauftrag obsolet geworden ist. Die Ausführungen beginnen mit einigen grundsätzlichen Überlegungen zu den Dimensionen des Konfliktgegenstandes Wehrpflicht in der Demokratie und zum Problem der Wehrgerechtigkeit. Auf die Bundesrepublik Deutschland bezogen behandelt er dann die Diskrepanz zwischen der behördlich errechneten und der von den Menschen empfundenen Wehrgerechtigkeit im Allgemeinen sowie insbesondere am Verhältnis von Wehrdienst und Zivildienst und am Problem der Gleichbehandlung der Geschlechter. Daran anschließend beleuchtet er die verschiedenen Bundeswehrreformen nach 1990 unter der Frage, inwieweit sich das Bemühen, die Allgemeine Wehrpflicht trotz einer drastischen Verringerung der Streitkräfte beizubehalten, als Hemmfaktor für eine effektive Anpassung der Streitkräfte an ihre neuen Aufgaben erwiesen hat. Da dieser Prozess nicht abgeschlossen ist, nimmt der Report in seinen letzten Kapiteln zu der Frage Stellung, wie künftig den Anforderungen nach Wehrgerechtigkeit und nach Aufrechterhaltung einer möglichst hoch qualifizierten Truppe entsprochen werden kann. Dabei wird sowohl die Rasenmäherlösung einer allgemeinen oder einer besonderen sicherheitspolitischen Dienstpflicht als auch die Ausklammerung des Gerechtigkeitsproblems durch die Einführung einer Berufsarmee diskutiert und für ungeeignet befunden. Als Alternative dazu schlägt der Verfasser schließlich vor, die Bundeswehr in eine ausschließlich aus kürzer und länger dienenden Freiwilligen bestehende Armee umzuwandeln und dazu ein mit einem Bonus verbundenes freiwilliges Dienstjahr einzuführen, das von Männern und Frauen entweder in der Bundeswehr oder bei anderen Einrichtungen öffentlichen Interesses abgeleistet werden kann. (ICG2)