Grund zur Hoffnung? Die Afrikanische Union und der Darfur-Konflikt

Abstract

'Die Geburtsstunde der Afrikanischen Union (AU) liegt noch nicht lange zurück: Erst im Jahr 2002 wurde sie gegründet, um gemeinsam Frieden und Sicherheit für den Kontinent herbeizuführen. Diesem hehren Ziel war die Vorgängerorganisation Organisation for African Unity (OAU) in ihrer 40-jährigen Geschichte nicht merklich näher gekommen. Wie stehen also die Chancen für die AU? Die Autorin beleuchtet die neuen Möglichkeiten der AU und stellt fest, dass sie durchaus Grund zur Hoffnung gibt. Dies liegt vor allem an ihrem Interventionsrecht im Falle von Kriegsverbrechen, Völkermord oder Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Ebenso folgt die AU nicht mehr dem Konsensprinzip der OAU sondern sieht Mehrheitsentscheidungen vor. Konkret bedeutet dies, dass die AU auch gegen den Willen eines Mitgliedsstaates intervenieren darf, wenn dieser nicht in der Lage oder willens ist, seine Bevölkerung zu beschützen. In den Darfur-Konflikt griff die AU jedoch mit dem Einverständnis der sudanesischen Regierung ein und versucht seit 2004, den Konflikt durch diplomatischen und militärischen Druck zu beeinflussen - bislang aber mit mäßigem Erfolg. Die Autorin analysiert die Entwicklung des Konfliktes ebenso wie Vermittlungsversuche und Interventionen. Sie identifiziert einen schwachen politischen Willen und Geldmangel als Hauptursachen dafür, dass trotz ihrer guten institutionellen Voraussetzungen das friedensfördernde Potenzial der AU hier nicht zur Wirkung kam. Für die internationale Gemeinschaft bedeutet dies, dass sie durchaus Hoffnung in die AU setzen kann, sie jedoch unterstützen sollte, damit sie ihre viel versprechenden Möglichkeiten in Zukunft auch ausschöpfen kann.' (Autorenreferat)