Download full text
(304.1Kb)
Citation Suggestion
Please use the following Persistent Identifier (PID) to cite this document:
https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-267272
Exports for your reference manager
An den Grenzen des Rechtsstaates: EU-USA-Terrorismusbekämpfung
[research report]
Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract "Die USA betrachten den Terrorismus seit dem 11. September 2001 als eine existenzielle Bedrohung ihrer Sicherheit und haben darauf mit der militärischen Intervention in Afghanistan reagiert. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sehen den Terrorismus in erster Linie als ein Problem der inneren Sicherheit.... view more
"Die USA betrachten den Terrorismus seit dem 11. September 2001 als eine existenzielle Bedrohung ihrer Sicherheit und haben darauf mit der militärischen Intervention in Afghanistan reagiert. Die EU und ihre Mitgliedstaaten sehen den Terrorismus in erster Linie als ein Problem der inneren Sicherheit. Die transatlantische Terrorismusbekämpfung steckt in dem Dilemma, sich im Einzelfall entscheiden zu müssen: Orientiert man sich streng an rechtsstaatlichen Grundsätzen oder gewichtet man sicherheitspolitische Notwendigkeiten der konkreten Gefahrenabwehr stärker? Die Entscheidung muss im Zweifelsfall sogar zwischen transatlantischer Zusammenarbeit und einem Alleingang Europas getroffen werden und ist damit punktuell auch eine Entscheidung für oder gegen die Zusammenarbeit mit den USA. In diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen: Hat die transatlantische Wertegemeinschaft konstruktive Impulse erhalten durch die Politik der Obama-Administration und die mit dem Vertrag von Lissabon erweiterten Handlungskompetenzen der EU? Oder bestehen die tiefen Differenzen aus der Zeit der Bush-Administration fort? Wie stark liegen 'Mars' und 'Venus', um eine vielzitierte These von Robert Kagan aufzugreifen, in der Antiterrorpolitik wirklich auseinander? Und schließlich: Welche Implikationen ergeben sich aus der transatlantischen Kluft für die weitere Zusammenarbeit von EU und USA? Die massiven Differenzen bei wichtigen Themen wie Datenschutz, Terroristenlisten, Militärgefängnissen und extraterritorialen Überstellungen von Terrorverdächtigen gründen sich auf die zwischen EU und USA sehr unterschiedlichen Wahrnehmung eines angemessenen Verhältnisses von Sicherheit und Rechtsstaatlichkeit. Die Ergebnisse der Studie zeigen hierzu ein differenziertes Bild." (Autorenreferat)... view less
Keywords
international cooperation; EU; constitutional state; human rights; law of nations; prosecution; security policy; fight against terrorism; United States of America
Classification
International Relations, International Politics, Foreign Affairs, Development Policy
Law
Peace and Conflict Research, International Conflicts, Security Policy
Document language
German
Publication Year
2011
City
Berlin
Page/Pages
24 p.
Series
SWP-Studie, 3/2011
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications