Modellversuch Makroregion: die EU-Strategien für den Ostsee- und den Donauraum

Abstract

"Die Europäische Union hat im Oktober 2009 eine Strategie für den Ostseeraum beschlossen, der 2011 eine weitere Strategie für den Donauraum folgen soll. Damit ist die EU im Begriff, ein neues politisches Konzept zu erproben, um die territoriale Kohäsion der Union zu stärken - die Makroregion. Die Makroregion bildet eine territorial und funktional definierte Großregion innerhalb der EU, in der eine Gruppe von Mitgliedstaaten zusammenarbeitet, um bestimmte strategische Ziele zu erreichen. Sollte der Modellversuch im Ostsee- und im Donauraum erfolgreich sein, könnte sich die Makroregion perspektivisch zu einer neuen Handlungsebene innerhalb der EU entwickeln. Die vergleichende Analyse von Ostsee- und Donaustrategie zeigt, dass es noch verfrüht wäre, die Makroregion zu einer neuen intermediären Politikebene in der EU auszurufen. Gleichwohl hat der Modellversuch erkennbares Entwicklungspotenzial. Trotz der prinzipiellen Absage an neue Gesetze, Haushaltslinien oder Institutionen (»drei Neins«) zeichnet sich in den ersten Makroregionen eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen Kerngruppen von Mitgliedstaaten ab, die Einfluss auf die EU als Ganzes entfalten können, ohne sich formell als politische Handlungsebene zu konstituieren. Der deutschen Europapolitik bieten sich dabei besondere Chancen und Herausforderungen, weil die Bundesrepublik der einzige Mitgliedstaat ist, der in beide Makroregionen eingebunden ist und dessen Teilnahme zugleich hauptsächlich von den Bundesländern, also subnationalen Akteuren, getragen wird. Deutschland sollte daher unter anderem seine im Juli 2011 beginnende Präsidentschaft im Ostseerat dazu nutzen, einen europaweiten Dialog und Erfahrungsaustausch über den Modellversuch Makroregion anzustoßen." (Autorenreferat)