Stand und Perspektiven der Sicherheitssektorreformen in Südostasien: Indonesien, Thailand und die Philippinen im Vergleich

Abstract

'Indonesien, Thailand und die Philippinen haben in der jüngeren Vergangenheit Demokratisierungsprozesse durchlaufen. Diese können jedoch keineswegs als konsolidiert und unumkehrbar gelten. Geradezu exemplarisch hat der Militärputsch in Thailand 2006 gezeigt, dass eine Reform des Sicherheitssektors wesentlicher Bestandteil jeder Demokratisierung sein muss. Zugleich sind die drei Staaten zunehmend mit Problemen wie transnationalem Terrorismus oder Piraterie konfrontiert, denen ihre Sicherheitsapparate bisher nur unzureichend begegnen können. Fragen der Sicherheitssektorreform (SSR) in Südostasien sind daher nicht allein mit der regionalen Stabilität, sondern auch mit den sicherheitspolitischen Interessen Deutschlands und der EU eng verbunden. Wenngleich bislang in keinem der drei Staaten eine SSR auf Basis kohärenter Reformkonzepte durchgeführt wurde, so gab und gibt es doch diverse Bestrebungen, entsprechende Reformen voranzutreiben. Vor allem das Militär ist unter Druck geraten, sich aus der Politik zurückzuziehen, sich zu professionalisieren, strukturell zu erneuern und der Kontrolle demokratisch gewählter Regierungen zu unterstellen. Die Reformen fallen von Land zu Land verschieden aus und sind von unterschiedlichem Erfolg gekrönt. Es bleibt jedoch festzuhalten, dass sich in allen drei Staaten Teile der Sicherheitskräfte nach wie vor demokratischer Kontrolle entziehen - oftmals toleriert von der politischen Klasse. Der Umstand, dass in diesen Ländern 2009/10 neue Exekutiven an die Macht gekommen sind bzw. kommen werden, sollte daher von deutscher und europäischer Seite genutzt werden, um Reforminitiativen im Bereich SSR zu lancieren.' (Autorenreferat)