Blair's U-turn - Das britische Referendum über eine europäische Verfassung

Abstract

"Die Festlegung auf ein Referendum über die europäische Verfassung in Großbritannien markiert den wohl abruptesten und signifikantesten europapolitischen Kurswechsel in der bisherigen Regierungszeit New Labours. Die Implikationen dieses Schrittes sowohl für die Erfolgsaussichten der europäischen Verfassungsgebung als auch für die politische Zukunft der Regierung Blair sind gravierend. Das vorliegende Arbeitspapier analysiert aus der Perspektive der Zwei-Ebenen-Metapher die Beweggründe New Labours für diesen Politikwechsel. Dabei kommt der Autor zu dem Schluss, dass die Ankündigung eines Referendums durch die erneute Dynamisierung des europäischen Verhandlungsprozesses angestoßen wurde und gleichzeitig eine Stärkung britischer Verhandlungsmacht in diesem Prozess bewirkt. Zudem ist der Politikwechsel auf der Ebene der innenpolitischen Auseinandersetzung zumindest kurz- und mittelfristig als Erfolg versprechendes taktisches Manöver der Regierung Blair zu interpretieren. Angeleitet durch die historische Analogie zum Referendum von 1975 über die Mitgliedschaft Großbritanniens in der EG identifiziert der abschließende Ausblick ungünstige Voraussetzungen für das Bestreben New Labours, ein positives Ergebnis der Abstimmung über die europäische Verfassung herbeizuführen." (Autorenreferat)