Die Salienz außenpolitischer Themen im Bundestag: Ergebnisse einer Befragung der Mitglieder des 16. Deutschen Bundestages

Abstract

"Im Zuge der vorliegenden Studie wurden erstmals belastbare empirische Daten über die Salienz außenpolitischer Themen im Deutschen Bundestag erhoben und analysiert. Zu selten steht die Rolle des Bundestages im Mittelpunkt der politikwissenschaftlichen Analyse deutscher Außenpolitik. Dies reflektiert den unstrittigen Befund, dass es die Bundesregierung ist, der die stärksten außenpolitischen Kompetenzen zukommen. Doch verfügt der Bundestag über eine Reihe von Mitwirkungs? und Kontrollmöglichkeiten auch im Bereich der Außenpolitik. Die zentrale Bedingung dafür, dass der Bundestag diese Möglichkeiten nutzt, ist die Salienz eines außenpolitischen Themas, also dessen Wichtigkeit, Bedeutung oder Dringlichkeit für die Mitglieder des Bundestages. Je höher die Salienz einer außenpolitischen Fragestellung für die Bundestagsabgeordneten, desto stärker ist deren Aufmerksamkeit für die Politik der Bundesregierung in dieser Frage mobilisiert und desto nachdrücklicher werden sie ceteris paribus von ihren institutionellen Möglichkeiten Gebrauch machen, die Regierungspolitik zu kontrollieren und zu beeinflussen. Um die bestehende Forschungslücke hinsichtlich der Bedeutung außenpolitischer Themen im Bundestag zu schließen, haben die Autoren eine Umfrage unter den Mitgliedern des 16. Deutschen Bundestages durchgeführt, welche die Salienz von Außenpolitik in drei grundlegenden Dimensionen erfasst. Als wichtigstes Thema der deutschen Außenpolitik ergibt sich aus der Umfrage der Themenkomplex der Europäischen Integration. Die mit Abstand wichtigsten bilateralen Beziehungen sind jene zu den USA und Frankreich, wobei die USA vor Frankreich liegen. Die für Deutschland wichtigste internationale Organisation ist in den Augen der Bundestagsabgeordneten eindeutig die Europäische Union." (Autorenreferat)