Handlungsspielräume nutzen - die EU-Beitrittsverhandlungen mit der Türkei

Abstract

"Nachdem die Europäische Union in den vergangenen Jahren mit der Reform ihrer eigenen Rechtsgrundlage beschäftigt war, hat sie auf dem informellen Treffen der EU-Staats- und Regierungschefs am 18./19. Oktober 2007 in Lissabon einen entscheidenden Schritt nach vorn getan: die Regierungen der EU-Mitgliedstaaten einigten sich unter portugiesischem Vorsitz auf ein neues Vertragswerk, mit dem die Europäische Union zukunftsfähig gemacht werden soll. Vor diesem Hintergrund bietet sich die Chance, auch die Erweiterungspolitik der EU wieder aktiver und strategischer zu gestalten. Im Fall Türkei ist der Moment dafür günstig: Die Parlamentswahl vom Juli 2007 hat der regierenden AKP ('Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung') eine komfortable Mehrheit beschert und ist damit ein Bekenntnis zum Reformkurs von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan. Erdogan hatte im Wahlkampf deutlich mit der europäischen Karte geworben und angekündigt, das Land nachhaltig auf EU-Kurs bringen zu wollen. Damit bietet sich derzeit ein Handlungsspielraum, der genutzt werden sollte. Gelingt es, die Aufbruchstimmung in der EU und der Türkei miteinander zu verknüpfen, so könnte der Schlingerkurs der Beitrittsverhandlungen begradigt werden. Davon könnte sowohl die EU als auch die Türkei in erheblichem Maße profitieren. " (Autorenreferat)