Kommunale Entwicklungspolitik in Deutschland: Studie zum entwicklungspolitischen Engagement deutscher Städte, Gemeinden und Landkreise

Abstract

"Vor dem Hintergrund der rasanten Verstädterung in den Entwicklungsländern und der wachsenden Bedeutung der Städte im Entwicklungsprozess (Stichwort: Dezentralisierung, Demokratieförderung) und bei der Bewältigung globaler Herausforderungen (Stichwort: Klimawandel) sind diese zu wichtigen Partnern und Adressaten der Entwicklungszusammenarbeit geworden. Zugleich muss die Rolle von Kommunen in den Industrieländern als Akteure der Entwicklungspolitik angesichts der veränderten Anforderungen an die Gebergemeinschaft neu überdacht werden (Stichwort: Erklärung von Paris über die Wirksamkeit der Entwicklungszusammenarbeit). Die vorliegende Studie soll dazu einen Beitrag leisten, indem aufbauend auf den schon vorhandenen Forschungsergebnissen zur Rolle der Bundesländer in der Entwicklungspolitik, die Position der Kommunen in einem möglichen Mehrebenen-Ansatz der Entwicklungspolitik von Bund, Ländern und Kommunen untersucht wird. Aufbau der Studie: Nach einer Definition der kommunalen Entwicklungspolitik (KEpol) (Kapitel 1) widmet sich die Studie zunächst der internationalen Diskussion zur Stellung der Kommunen des Nordens in der Entwicklungspolitik (Kapitel 2) im Allgemeinen und daraufhin den rechtlichen, politischen, institutionellen und finanziellen Rahmenbedingungen der kommunalen Entwicklungszusammenarbeit in Deutschland im Besondern (Kapitel 3). Dabei wird insbesondere der Frage nachgegangen, wie sich die entwicklungspolitisch aktiven Kommunen der Industrieländer den Herausforderungen der internationalen Entwicklungspolitik, insbesondere den Millenniumsentwicklungszielen (MDGs) und der Paris-Erklärung bzw. der Accra-Agenda for Action, stellen. Darauf folgt die Darstellung und Analyse der Ergebnisse einer empirischen Erhebung der aktuellen entwicklungspolitischen Aktivitäten deutscher Städte, Gemeinde und Landkreise (Kapitel 4). Die Studie endet mit Schlussfolgerungen (Kapitel 5), in denen auf die Frage eingegangen wird, wie innerhalb Deutschlands eine kohärente Entwicklungszusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen unter Nutzung der jeweiligen komparativen Vorteile ermöglicht werden kann. Abschließend werden Empfehlungen zur Optimierung der KEpol gegeben." (Textauszug)