Ein demokratischer Versuch zuviel - zurück zur bewährten Diktatur? Äthiopien ein Jahr nach den Parlamentswahlen

Abstract

Der Beitrag beschreibt die politische Situation bzw. Instabilität in Äthiopien nach den Parlaments- und Regionalwahlen vom 15. Mai 2005, die von der Frage bestimmt ist, ob das Land auf dem Weg zu einem demokratischen Staat ist oder diktatorisch regiert wird. Die Ausführungen basieren auf schriftlichen Berichten, Interviews und Gesprächen mit Informanten im Rahmen einer Feldforschung von 2004 bis 2006. Im Mittelpunkt stehen die politischen Konfliktlinien zwischen dem regierenden Front-Bündnis (EPRDF), das die absolute Mehrheit errungen hat, und den Oppositionsparteien (CUDP, UEDF). Die angespannte Situation gipfelt schließlich in politische Unruhen mit Todesfällen, der Verfolgung von Oppositionellen und der Einschränkung der Pressefreiheit. In einem Fazit stellt der Autor fest, dass die EPRDF teilweise in panikartiger Reaktion in Muster der repressiven Regierungen der Vergangenheit gefallen ist, ohne ihren sozialpolitischen Reformanspruch ganz aufzugeben. Die schrittweise Abgabe von Macht durch die Regierungspartei - notwendig für eine echte Demokratisierung und Einbindung der verschiedensten disparaten Gruppen Äthiopiens - an gewählte und rechtsstaatlich kontrollierte Institutionen scheint jedoch momentan ausgeschlossen. (ICG2)