Zitationshinweis
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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-98045-2
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Stellungnahme an das Bundesverfassungsgericht im Rahmen des Verfahrens 1 BvL 1/24 (BGH XII ZB 459/22)
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte, Monitoring-Stelle UN-Behindertenrechtskonvention
Abstract Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Rahmen des Verfahrens 1 BvL 1/24 des Bundesverfassungsgerichts im April 2024 eine Stellungnahme eingereicht und auf die Gefahren einer Ausweitung von ärztlichen Zwangsmaßnahmen hingewiesen. Im Verfahren prüft das Gericht, ob es mit dem Grundgesetz vere... mehr
Das Deutsche Institut für Menschenrechte hat im Rahmen des Verfahrens 1 BvL 1/24 des Bundesverfassungsgerichts im April 2024 eine Stellungnahme eingereicht und auf die Gefahren einer Ausweitung von ärztlichen Zwangsmaßnahmen hingewiesen. Im Verfahren prüft das Gericht, ob es mit dem Grundgesetz vereinbar ist, dass laut § 1832 Abs. 1 Satz 2 Nr. 7 BGB (ehemals § 1906a Abs. 1 S. 2 Nr. 7) ärztliche Zwangsbehandlungen nur im Krankenhaus, aber nicht ambulant, durchgeführt werden dürfen.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Menschenrechte; Behinderung; Zwangsbehandlung; Unterbringung; Rechtsprechung; Bundesrepublik Deutschland
Klassifikation
Recht
Freie Schlagwörter
Rechte von Menschen mit Behinderungen
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2024
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
22 S.
Schriftenreihe
Stellungnahme / Deutsches Institut für Menschenrechte
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung 4.0