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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-94775-2
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"Souverän ist, wer über die Zeit verfügt." Zur Beschleunigung der Entdemokratisierung im Ausnahmezustand
[Zeitschriftenartikel]
Abstract Der Aufsatz geht der Frage nach, wie sich die Verknappung von Zeit im Ausnahmezustand auf politische Systeme auswirkt und unter welchen Bedingungen dabei eine Erosion demokratisch-rechtsstaatlicher Qualität zu beobachten ist. Für Österreich, die Türkei und Deutschland werden im Zeitraum der Coronapa... mehr
Der Aufsatz geht der Frage nach, wie sich die Verknappung von Zeit im Ausnahmezustand auf politische Systeme auswirkt und unter welchen Bedingungen dabei eine Erosion demokratisch-rechtsstaatlicher Qualität zu beobachten ist. Für Österreich, die Türkei und Deutschland werden im Zeitraum der Coronapandemie ausnahmezustandliche Maßnahmen vergleichend ausgewertet. Es zeigen sich zwei zentrale Befunde. Erstens: Die Entdemokratisierung im Ausnahmezustand beruht systemunabhängig ursächlich auf der Verknappung von Zeit, erschöpft sich aber nicht in ihr. Die politikwissenschaftliche Analyse des Ausnahmezustandes muss deshalb die durch Beschleunigung beziehungsweise Verknappung der Ressource Zeit eröffneten beziehungsweise forcierten Fehlerquellen von Regierungshandeln miteinschließen. Zweitens: Rechtsbrüche im Ausnahmezustand wirken über die akute Krisensituation hinaus. Bleiben sie ungeahndet, beeinflussen sie die demokratisch-rechtsstaatliche Qualität nachhaltig. Um den Ausnahmezustand als Rechtsnorm dem Zeitdruck der akuten Krise und auch dem spontanen politischen Zugriff zu entziehen, empfiehlt sich seine vorzeitige krisenfeste Kodifizierung.... weniger
The article examines the question of how the scarcity of time in a state of emergency affects political systems and under what conditions an erosion of the quality of democracy and the rule of law can be observed. For Austria, Turkey, and Germany, emergency measures are evaluated in comparison durin... mehr
The article examines the question of how the scarcity of time in a state of emergency affects political systems and under what conditions an erosion of the quality of democracy and the rule of law can be observed. For Austria, Turkey, and Germany, emergency measures are evaluated in comparison during the period of the coronavirus pandemic. There are two central findings. First: Dedemocratization in a state of emergency is based on the scarcity of time - independently of the political system - but is not limited to it. Therefore, the political analysis of the state of emergency must include the sources of errors in government actions that occur due to the acceleration or scarcity of time. Secondly: Violations of the rule of law during a state of emergency have an impact that goes far beyond the acute crisis. If these violations remain unprosecuted, they will permanently affect the quality of democracy and the rule of law. In order to protect the state of emergency as a legal norm from the time pressure of the acute crisis and also from spontaneous political access, its early crisis-proof codification is recommended.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Ausnahmezustand; Demokratie; Krise; Rechtsstaat; Zeit; Einfluss; politisches System; Österreich; Türkei; Bundesrepublik Deutschland
Klassifikation
Allgemeines, spezielle Theorien und Schulen, Methoden, Entwicklung und Geschichte der Politikwissenschaft
Freie Schlagwörter
Corona-Pandemie; state of emergency
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2023
Seitenangabe
S. 207-229
Zeitschriftentitel
ZPTh - Zeitschrift für Politische Theorie, 14 (2023) 2
Heftthema
Temporalstrukturen des Ausnahmezustands
DOI
https://doi.org/10.3224/zpth.v14i2.03
ISSN
2196-2103
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet (peer reviewed)