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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-94710-6
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Stand der Integration: zehn zentrale politische Projekte der EU und wie sie die Union verändern
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Corporate Editor
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract In den letzten 15 Jahren hat die EU in vielfachen Krisen ihre Widerstandsfähigkeit bewiesen und wichtige politische Einigungen erzielt, die teilweise über den Rahmen des Lissabon-Vertrags hinausweisen. Dabei spielten - im Sinne eines "flexiblen Krisenfunktionalismus" - exekutive Institutionen, insb... view more
In den letzten 15 Jahren hat die EU in vielfachen Krisen ihre Widerstandsfähigkeit bewiesen und wichtige politische Einigungen erzielt, die teilweise über den Rahmen des Lissabon-Vertrags hinausweisen. Dabei spielten - im Sinne eines "flexiblen Krisenfunktionalismus" - exekutive Institutionen, insbesondere der Europäische Rat und die EU-Kommission, eine führende Rolle. Währenddessen wurden programmatische Großprojekte der EU, vor allem in der Klima- und Cyberpolitik, gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren vorangetrieben. Dies zeigt, dass das traditionelle, eher technokratische Integrationsmodell weiterhin Bestand hat. In zehn Einzelbeiträgen zu zentralen politischen Projekten der EU sowie zwei Querschnittsanalysen wird der gegenwärtige Stand der Integration ausgelotet und aufgezeigt, wie den kommenden Herausforderungen begegnet werden könnte oder müsste. Die Entscheidungsfindung in der EU bleibt stark konsensorientiert. Dennoch ist die EU-Politik mit einem wachsenden Maß an Polarisation konfrontiert, insbesondere da, wo Ressourcen mobilisiert und umverteilt werden sollen oder weitreichende exekutive Entscheidungen anstehen. Das derzeitige Rüstzeug der EU reicht für die anstehenden Handlungserfordernisse nicht aus. Zu den vorrangig zu lösenden Aufgaben zählen: Förderung der Rechtsstaatlichkeit, ambitionierte Reformen der Erweiterungspolitik, Stärkung von Kompetenzen und Entscheidungsverfahren sowie Ausgleich des anhaltenden Demokratiedefizits der EU. Jenseits von einzelnen pragmatischen Integrationsschritten im Zuge dauerhaften Krisenmanagements gilt es deshalb, die Legitimität der EU umfassender auszubauen. (Autorenreferat)... view less
Keywords
EU; EU policy; legitimacy; European integration; political development; institutional factors; integration policy; political reform; political planning; political program; pragmatism; crisis management (econ., pol.)
Classification
European Politics
Free Keywords
Entwicklung der Aufgaben internationalen Akteurs; Beziehungen von Mitgliedern zu internationalem Akteur; Entscheidungsprozess bei internationalem Akteur; Gemeinsame Politik internationaler Akteure; Legitimationskrise; Demokratiedefizit; Rechtsstaatlichkeit/Rechtsstaat; Sektorale Politiken; Querschnittsanalyse
Document language
German
Publication Year
2024
City
Berlin
Page/Pages
144 p.
Series
SWP-Studie, 11/2024
DOI
https://doi.org/10.18449/2024S11
ISSN
2747-5115
Status
Published Version; reviewed
Licence
Deposit Licence - No Redistribution, No Modifications