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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-87482-5
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Neue US-Exportkontrollen und die wichtigsten Fragen für die EU: Empfehlungen für eine robuste europäische Ausfuhrkontrollpolitik
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Wie EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei ihrem Besuch im Weißen Haus ankündigte, will die EU ihre Exportkontrollen für Dual-Use-Produkte und neue Technologien erneuern und enger mit US-Maßnahmen abstimmen. Da die EU-Staaten China zunehmend als sicherheitspolitische Bedrohung wahrnehmen, wäre ... mehr
Wie EU-Kommissionspräsidentin von der Leyen bei ihrem Besuch im Weißen Haus ankündigte, will die EU ihre Exportkontrollen für Dual-Use-Produkte und neue Technologien erneuern und enger mit US-Maßnahmen abstimmen. Da die EU-Staaten China zunehmend als sicherheitspolitische Bedrohung wahrnehmen, wäre die Anwendung von Exportkontrollen gegenüber Peking folgerichtig. Die von der Biden-Regierung im Oktober 2022 gegenüber China erlassenen Executive Orders für den Handel mit leistungsstarken Halbleiterchips, deren Produktionsmaschinen sowie mit hochleistungsfähigen Computern wirken sich bereits auf die EU aus. Um Rechtssicherheit für europäische Unternehmen zu schaffen, sollten die EU-Mitgliedstaaten schnell entscheiden, wie umfassend sie eigene Ausfuhrkontrollen modernisieren und ausweiten wollen. Dazu gehört auch eine Strategie, um gemeinsam mit anderen Staaten das multilaterale Wassenaar-Arrangement zumindest zeitweise zu ersetzen. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
EU; USA; Außenwirtschaftspolitik; Wirtschaftsbeziehungen; Export; China
Klassifikation
Volkswirtschaftslehre
Freie Schlagwörter
Außenwirtschaftliche Faktoren; Außenwirtschaftliche Interessen; Durchführung von Rüstungskontrollregelungen; Exportkontrolle; Dual Use-Technologie
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2023
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
8 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 19/2023
DOI
https://doi.org/10.18449/2023A19
ISSN
2747-5018
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung