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https://doi.org/10.31205/UA.238.01
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Poroschenko im Rampenlicht: Der gesellschaftliche Wunsch nach Rechtsstaatlichkeit setzt Selenskyj unter Zugzwang
[Zeitschriftenartikel]
Abstract Seit dem Amtsantritt von Präsident Wolodymyr Selenskyj vor einem Jahr wird dessen Amtsvorgänger Petro Poroschenko einer ganzen Reihe gravierender Verbrechen verdächtigt. Während die institutionellen Kapazitäten zur Untersuchung der immer komplexer werdenden Korruption in den oberen Etagen immer noch... mehr
Seit dem Amtsantritt von Präsident Wolodymyr Selenskyj vor einem Jahr wird dessen Amtsvorgänger Petro Poroschenko einer ganzen Reihe gravierender Verbrechen verdächtigt. Während die institutionellen Kapazitäten zur Untersuchung der immer komplexer werdenden Korruption in den oberen Etagen immer noch gering sind, erscheinen die zentralen Anschuldigungen gegen Poroschenko, nämlich Hochverrat, Amtsmissbrauch und Korruption, schlecht begründet zu sein. Sie lassen befürchten, dass es sich hier um politisch motivierte Strafverfolgung handeln könnte. Angesichts der gescheiterten Justizreform und einer fehlenden Vision von unabhängiger Justiz besteht in der Gesellschaft ein starker Wunsch nach Gerechtigkeit. Die Strategie der amtierenden Regierung scheint sich daher auf leicht und schnell zu erzielende Resultate zu konzentrieren. Das wiederum bedeutet, dass eine umfassende und nachhaltige Justizreform hintenangestellt wird. Dies könnte das Vertrauen der Gesellschaft in die ukrainische Rechtsstaatlichkeit noch weiter schrumpfen lassen.... weniger
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter
Rechtssystem; Politisches System; Korruption und Kriminalität; Ukraine
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2020
Seitenangabe
S. 2-7
Zeitschriftentitel
Ukraine-Analysen (2020) 238
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung 4.0