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https://doi.org/10.31205/PA.241.01
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Abdriften in den Autoritarismus? Die Situation in Polen vor den Parlamentswahlen
[Zeitschriftenartikel]
Abstract Am 13. Oktober 2019 finden in Polen Parlamentswahlen statt. Die seit vier Jahren regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) behält laut Umfragen weiterhin die Oberhand, während sich die Opposition in drei Blöcke aufgespalten zur Wahl stellt. Ob sie in der Lage sein wird... mehr
Am 13. Oktober 2019 finden in Polen Parlamentswahlen statt. Die seit vier Jahren regierende Partei Recht und Gerechtigkeit (Prawo i Sprawiedliwość - PiS) behält laut Umfragen weiterhin die Oberhand, während sich die Opposition in drei Blöcke aufgespalten zur Wahl stellt. Ob sie in der Lage sein wird, eine parlamentarische Mehrheit gegen die PiS zu gewinnen, ist unklar. Die vorausgegangenen Wahlen zu den Organen der Selbstverwaltung (Herbst 2018) und zum Europaparlament (Mai 2019) lassen keine eindeutigen Schlüsse zu, wie stark die Opposition wirklich ist. Das konservative Regierungslager, das 2015 mit dem Anspruch des "Saubermannes" an die Macht gekommen ist, verliert sich, nach zum Teil erfolgreicher Vereinnahmung von öffentlichen Institutionen und Aufhebung demokratischer und rechtsstaatlicher Prinzipien, derzeit in zahlreichen Affären. Diese scheinen jedoch nicht das Vertrauen der leicht mobilisierbaren PiS-Wählerschaft zu untergraben. Als wichtigste Errungenschaften der Regierungsmannschaft nennt der Autor die Einleitung spürbarer Sozialtransfers (500+), das konservative Menschen- und Gesellschaftsbild sowie eine national betonte Rhetorik und Erinnerungspolitik.... weniger
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter
Wahlen; Parteien; Politische Kultur; Polen
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2019
Seitenangabe
S. 2-7
Zeitschriftentitel
Polen-Analysen (2019) 241
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung 4.0