Die deutsche Minderheit in Polen: Die politische Repräsentanz der deutschen Minderheit unter besonderer Berücksichtigung der Sejmwahlen vom 21. Oktober 2007 und der Selbstverwaltungsebene in der Woiwodschaft Oppeln

Abstract

Nach der Wende 1989 und den Vereinbarungen vom Runden Tisch, die die Demokratisierung Polens einleiteten, konnte sich Anfang der 1990er Jahre auch die deutsche Minderheit - DMi (Mniejszość Niemiecka - MN) in Kulturvereinen und Verbänden organisieren. In verschiedenen Landesteilen trat sie 1991 mit Listen zu den ersten freien Wahlen zu Sejm und Senat nach dem Krieg an. Sieben deutsche Abgeordnete zogen damals ins Parlament ein. In den darauffolgenden Wahlperioden sank die Stimmenzahl bei Parlamentswahlen kontinuierlich. Dennoch blieb die Unterstützung im Oppelner Schlesien, dem Siedlungsschwerpunkt der DMi in Polen, auf einem Niveau, das ihr zwischen 1997 und 2007 stets zwei Sitze im Warschauer Parlament sicherte. Die vorgezogenen Neuwahlen am 21. Oktober 2007 ergaben jedoch eine neue Situation. Nur noch ein Abgeordneter der Deutschen errang ein Mandat. Die Gründe für die rückläufige Unterstützung sind unterschiedlich: die Arbeitsmigration in den Westen, die Wahl als Referendum für den Machtwechsel in Warschau zu Gunsten der Bürgerplattform (Platforma Obywatelska - PO), eine ineffektiv geführte Wahlkampagne sowie eine schwache Identifikation mit den (politischen) Organisationsstrukturen der DMi, insbesondere unter jungen Menschen. Auf der Selbstverwaltungsebene in der Region Oppeln hingegen ist die DMi in allen Körperschaften immer noch etabliert. Im Landtag der Woiwodschaft ist sie bereits seit 1998 in dritter Kadenz als Partner an verschiedenen Regierungskoalitionen beteiligt und bekleidet zurzeit mit dem Vize-Marschall das Amt des stellvertretenden Vorsitzenden der gewählten Exekutive.