Elitenwechsel?

Abstract

In den Jahren 2016 und 2017 hat die Putin-Administration sich bemüht, das gesellschaftliche Management zu verbessern und die Zusammenarbeit der politischen Institutionen im Zentrum und in den Regionen neu zu ordnen. Ziel ist es offenbar, den politischen Apparat für die Präsidentenwahlen im März 2018 und die neue Amtszeit des Präsidenten stabil und leistungsfähig zu machen. Die Personalpolitik wirkt konsequent und wohldurchdacht. Das wird auch von russischen Beobachtern so wahrgenommen. Es stellt sich die Frage, ob bei diesem Revirement neben dem Ziel, effizientes politisches Management aufzubauen, noch andere Überlegungen eine Rolle spielten. Es wäre denkbar, dass die Putin-Administration auf eine grundlegende Veränderung des politischen Arrangements hinarbeitet, die das Verhältnis der konkurrierenden Elitengruppen neu ordnet und zugleich die Position des Präsidenten stärkt. Das könnte die Stabilität des Systems möglicherweise gefährden. Andererseits ließen sich nur so die Reformenanstöße erreichen, die notwendig sind, um die Wirtschaft in Gang zu bringen.