Die Abschaffung der Gouverneurswahlen

Abstract

Im September 2004 initiierte Präsident Putin eine politische Reform, mit deren Hilfe er angesichts terroristischer Bedrohung den Staat festigen und stärken wollte. Teil dieser Reform war die Abschaffung der Direktwahl der Leiter der regionalen Exekutivbehörden (der Gouverneure). An die Stelle der Direktwahl trat ein Verfahren, in dem der Präsident einen Kandidaten auswählt, den das jeweilige regionale Parlament dann bestätigt. Inzwischen sind 32 Gouverneure nach diesem Verfahren bestimmt worden. Im Ergebnis kam es tatsächlich zu einer "Festigung von Staatlichkeit" - allerdings auf eine unerwartete Weise: Es wurden nicht neue, effektivere Gouverneure eingesetzt, sondern der Präsident stützte in der Mehrzahl der Fälle die in den Regionen entstandenen Machtstrukturen.