Volltext herunterladen
(195.1 KB)
Zitationshinweis
Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):
https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-81913-0
Export für Ihre Literaturverwaltung
Sicherheitspolitische Bilanz der französischen EU-Ratspräsidentschaft: Paris hat wegweisende Beschlüsse erreicht, doch deren Umsetzung bleibt ungewiss
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Die französische EU-Ratspräsidentschaft, die am 30. Juni endete, war vom Krieg in der Ukraine und der neuen geopolitischen Lage in Europa geprägt. Durch Russlands Invasion wurden einmal mehr die Schwächen der europäischen Verteidigung offengelegt. Ebenso zeigte sich jedoch, dass die EU in Krisensit... mehr
Die französische EU-Ratspräsidentschaft, die am 30. Juni endete, war vom Krieg in der Ukraine und der neuen geopolitischen Lage in Europa geprägt. Durch Russlands Invasion wurden einmal mehr die Schwächen der europäischen Verteidigung offengelegt. Ebenso zeigte sich jedoch, dass die EU in Krisensituationen schnell und entschlossen handeln kann. Der dramatische Kontext hat es Frankreich zugleich erleichtert, seine Agenda im Bereich Verteidigung und Sicherheit, die ursprünglich umstritten war, auf den Weg zu bringen. Konkrete Erfolge sind dabei die Verabschiedung des Strategischen Kompasses, der Auftrag zur Entwicklung einer EU-Weltraumstrategie, die Finanzierung militärischer Hilfe für die Ukraine über die Europäische Friedensfazilität und die Erklärung von Versailles. Die schwierige Wirtschaftslage und die Refokussierung auf Nato und kollektive Verteidigung könnten es jedoch erschweren, die einzelnen Entscheidungen umzusetzen. Dabei ist die aktuelle Dynamik zugunsten einer Stärkung der europäischen Verteidigung im deutschen Interesse. Die Bundesregierung sollte daher die lancierten Initiativen unterstützen. Ohne ein starkes deutsch-französisches Duo werden sich die europäischen Vorhaben nicht implementieren lassen. Deshalb ist es auch wichtig, dass sich Berlin enger mit der neuen französischen Regierung koordiniert. (Autorenreferat)... weniger
Klassifikation
Europapolitik
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Freie Schlagwörter
Europäische Union; Verteidigungs- und Sicherheitspolitik; Vorsitz/Präsidentschaft; Frankreich; Bestimmungsfaktoren der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik; Russisch-Ukrainischer Krieg; Außenpolitische Neuorientierung; Militärische Zusammenarbeit; Militärdoktrin; Regionale strategische Konzeption; Verteidigungspolitische Zusammenarbeit; Sicherheitspolitische Zusammenarbeit
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2022
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
8 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 52/2022
DOI
https://doi.org/10.18449/2022A52
ISSN
2747-5018
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung