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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-79322-5
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Staatliche Gelder für rassistische und rechtsextreme Bildungsarbeit? Rechtsgutachten zur Frage der staatlichen Förderung der AfD-nahen Desiderius-Erasmus-Stiftung
[Gutachten]
Körperschaftlicher Herausgeber
Deutsches Institut für Menschenrechte
Abstract Das vorliegende Gutachten geht zunächst darauf ein, welche Rolle parteinahe Stiftungen innehaben und welche Aufgaben ihnen obliegen. Er zeigt sodann auf, welche Bedeutung den Grund- und Menschenrechten im Bereich der politischen Bildung und damit auch den parteinahen Stiftungen bei der Erfüllung ihr... mehr
Das vorliegende Gutachten geht zunächst darauf ein, welche Rolle parteinahe Stiftungen innehaben und welche Aufgaben ihnen obliegen. Er zeigt sodann auf, welche Bedeutung den Grund- und Menschenrechten im Bereich der politischen Bildung und damit auch den parteinahen Stiftungen bei der Erfüllung ihrer Aufgaben zukommen. Hierbei wird vor allem verdeutlicht, warum es zur Aufgabe von politischer Bildung gehört, gegenwärtige Erscheinungsformen von Rassismus und Rechtsextremismus und in diesem Zusammenhang auch die AfD kritisch zu thematisieren. Es wird außerdem erörtert, warum den Grund- und Menschenrechten eine ebenso zentrale Bedeutung zukommt, wenn es um die Wahrnehmung weiterer Aufgaben geht, die die politischen Stiftungen neben der politischen Bildung haben. Schließlich legt das Gutachten dar, warum es nicht nur zulässig, sondern rechtlich geboten ist, die der AfD nahestehende Desiderius-Erasmus-Stiftung von staatlicher Förderung auszuschließen... weniger
Thesaurusschlagwörter
Stiftung; politische Bildung; Rassismus; Rechtsradikalismus; politische Rechte; Menschenrechte; Grundrecht; Bildungsarbeit; öffentliche Förderung; Bundesrepublik Deutschland
Klassifikation
Recht
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2022
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
25 S.
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung 4.0