Volltext herunterladen
(1.401 MB)
Zitationshinweis
Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):
https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-77704-6
Export für Ihre Literaturverwaltung
Israel: sechs Monate Bennett-Regierung
Israel: half a year under the Bennett government
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Seit Frühjahr 2019 war Israel politisch gelähmt, weil keine stabile Regierung zustande kam. Vier Wahlen waren nötig, bis am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte übernahm. Nicht nur wurde Benjamin Netanjahu nach zwölf Jahren als Premier abgelöst. Es wurde eine Koalition gebildet, die fas... mehr
Seit Frühjahr 2019 war Israel politisch gelähmt, weil keine stabile Regierung zustande kam. Vier Wahlen waren nötig, bis am 13. Juni 2021 eine neue Regierung die Geschäfte übernahm. Nicht nur wurde Benjamin Netanjahu nach zwölf Jahren als Premier abgelöst. Es wurde eine Koalition gebildet, die fast das ganze politische Spektrum abdeckt. Mittlerweile hat sie sich stabilisiert, und die Ausrichtung wird klarer. National und international hat die Koalition mit der populistischen Rhetorik der Netanjahu-Regierung gebrochen. Zugleich sucht sie nach anderen Politiken: Innenpolitisch integriert sie erstmals eine unabhängige arabische Partei und hat die Angriffe auf Prinzipien liberaler Demokratie gestoppt. Außenpolitisch wirbt sie für Annäherung an die EU und an die Biden-Regierung, aber auch um mehr Integration in die Region. Zudem bemüht sie sich, den Konflikt mit den Palästinensern durch soziale und wirtschaftliche Maßnahmen einzudämmen. Doch eine politische Annäherung ist nicht in Sicht. Es droht ein "point of no return", der eine Zweistaatenlösung unmöglich macht. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Demokratie; Vereinigte Arabische Emirate; Nahost-Konflikt; Regierung; internationale Zusammenarbeit; Israel; Innenpolitik; arabische Länder; palästinensisch-israelischer Konflikt; EU; Iran; Stabilisierung; Friedensprozess; USA; Außenpolitik; internationale Beziehungen; Koalition
Klassifikation
Staat, staatliche Organisationsformen
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Freie Schlagwörter
Innenpolitische Lage/Entwicklung; Innenpolitische Einzelprobleme; Außenpolitische Einzelprobleme; Verfassungsänderung/Verfassungsreform; Verhältnis Religionsgemeinschaft - Staat; Judentum; Araber; Palästinenser; Joint Comprehensive Plan of Action (2015-07-14)
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2021
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
8 S.
DOI
https://doi.org/10.18449/2021A85v02
ISSN
2747-5018
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung