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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-75416-7
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Risiken und Nebenwirkungen deutscher und europäischer Rückkehrpolitik: ein außen-, sicherheits- und entwicklungspolitischer Beipackzettel
[Forschungsbericht]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Die Rückkehr ausreisepflichtiger Migrantinnen und Migranten hat einen hohen Stellenwert auf der politischen Agenda Deutschlands und der EU. Neben dem Ziel, die Rückkehrzahlen zu steigern, haben verstärkte rückkehrpolitische Bemühungen auch eine symbolische Funktion: Sie dienen dazu, die Durchsetzung... mehr
Die Rückkehr ausreisepflichtiger Migrantinnen und Migranten hat einen hohen Stellenwert auf der politischen Agenda Deutschlands und der EU. Neben dem Ziel, die Rückkehrzahlen zu steigern, haben verstärkte rückkehrpolitische Bemühungen auch eine symbolische Funktion: Sie dienen dazu, die Durchsetzungskraft des Rechtsstaats zu demonstrieren, und gelten als wichtiges Mittel, das weitere Erstarken rechtsextremer Parteien zu verhindern. In der Praxis erweist es sich allerdings als schwierig, die Ausreisepflicht durchzusetzen - im europäischen Durchschnitt gelingt dies nur in etwa einem Drittel der Fälle. Als einer der zentralen Gründe hierfür wird die mangelnde Kooperationsbereitschaft der Herkunftsländer genannt. Auf europäischer Ebene finden derzeit dynamische Entwicklungen in der internen und externen Dimension statt, was die Frage der Rückkehr betrifft. Ziel ist es, die Zusammenarbeit mit Herkunftsländern zu verbessern sowie innereuropäische Abläufe effektiver zu gestalten. Die fortwährenden Bemühungen, die Rückkehrzahlen zu erhöhen, gehen mit entwicklungs-, außen- und sicherheitspolitischen Kosten einher, die oft nicht hinreichend beachtet werden. So kann der Druck zur rückkehrpolitischen Kooperation demokratische Transitionsprozesse in Herkunftsländern gefährden oder europäische Verhandlungsmacht in anderen Bereichen schwächen. Die Studie plädiert dafür, diese Zielkonflikte systematischer als bisher in eine umfassende Kosten-Nutzen-Abwägung von Rückkehrpolitik einzubeziehen. Auf Basis dieser Abwägung sollten europäische Regierungen pragmatisch über Alternativen zu Rückkehr nachdenken. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
EU; Bundesrepublik Deutschland; Migration; internationale Wanderung; Asylpolitik; Rückwanderung; Herkunftsland; internationale Zusammenarbeit; Entwicklungspolitik; Menschenrechte; Außenpolitik; Sicherheitspolitik; EU-Politik; Migrationspolitik
Klassifikation
Migration
Freie Schlagwörter
Recht auf Rückkehr; Geographische Herkunft; Richtlinien/Regeln; Rechtliche Regelung; Öffentliche Meinung; Folgeprobleme; Nationale Sicherheit; Glaubwürdigkeit; Rechtsstaatlichkeit/Rechtsstaat; Völkerrecht; Europäische politische Zusammenarbeit; Legitimation von Herrschaft; Autoritäre Herrschaft
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2021
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
44 S.
Schriftenreihe
SWP-Studie, 12/2021
DOI
https://doi.org/10.18449/2021S12
ISSN
2747-5115
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung