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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-74399-6
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Patt in Georgien: politische Krise und regionale Veränderungen verlangen Antworten der EU
Deadlock in Georgia: political crisis and regional changes need an EU response
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Spätestens seit den Parlamentswahlen vom Oktober 2020 befindet sich Georgien in einer politischen Pattsituation zwischen Regierung und Opposition. Sie manifestiert sich vor allem darin, dass die große Mehrheit der gewählten Oppositionsparteien den Einzug ins Parlament boykottiert. Nicht nur innenpo... mehr
Spätestens seit den Parlamentswahlen vom Oktober 2020 befindet sich Georgien in einer politischen Pattsituation zwischen Regierung und Opposition. Sie manifestiert sich vor allem darin, dass die große Mehrheit der gewählten Oppositionsparteien den Einzug ins Parlament boykottiert. Nicht nur innenpolitisch ist das Land herausgefordert. Der Krieg um Berg-Karabach hat auch die regionale Konstellation verändert. Während sich Russland und die Türkei als einflussreiche Akteure in der Region positioniert haben, war die Europäische Union kaum sichtbar. Georgien als einziges Land im Südkaukasus mit klaren euroatlantischen Ambitionen sieht in dieser Veränderung eine potentielle Bedrohung für seinen westlichen Kurs. Tbilisi hegt weiterhin hohe Erwartungen an die EU, die für sich den Anspruch formuliert hat, ein geopolitischer Akteur zu sein. Beides, der neue regionale Kontext und die georgische innenpolitische Krise, sollten der EU Anlass sein, ihr Engagement in ihrer östlichen Nachbarschaft zu erhöhen und besonders den Beziehungen zum euroatlantisch ausgerichteten Georgien neue Impulse zu verleihen. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
politische Macht; bilaterale Beziehungen; Kaukasusregion; Opposition; Georgien; Konfliktregelung; internationale Beziehungen; Innenpolitik; EU; politischer Konflikt
Klassifikation
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Freie Schlagwörter
Wahl/Abstimmung; Parlament; Folgeprobleme; Polarisierung; Gesellschaftliche/Politische Opposition; Innerstaatliche Willensbildung zur Außenpolitik; Vermittlungsfunktion/Schlichtungsfunktion internationaler Akteure; Mitgliedschaft bei internationalem Akteur; Östliche Partnerschaft (EU)
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2021
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
8 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 27/2021
DOI
https://doi.org/10.18449/2021A27
ISSN
2747-5018
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung