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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-72539-9
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Die Konferenz zur Zukunft Europas: Herausforderungen und Erfolgsbedingungen für einen Reformimpuls, der über Krisenmanagement hinausreicht
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Seit dem Vertrag von Lissabon ringt die Europäische Union (EU) mit ihrer Fähigkeit, strukturelle Reformen durchzuführen. Neue Integrationsschritte waren nur unter extremem Krisendruck möglich, Vertragsänderungen sind zu einem Tabu geworden. Einen neuen Weg soll die "Konferenz zur Zukunft Europas" er... mehr
Seit dem Vertrag von Lissabon ringt die Europäische Union (EU) mit ihrer Fähigkeit, strukturelle Reformen durchzuführen. Neue Integrationsschritte waren nur unter extremem Krisendruck möglich, Vertragsänderungen sind zu einem Tabu geworden. Einen neuen Weg soll die "Konferenz zur Zukunft Europas" eröffnen und in einem Hybrid aus interinstitutionellen Verhandlungen und Bürgerbeteiligung neue Ideen für die Weiterentwicklung der Union hervorbringen. Doch die Covid-19-Pandemie hat den Start verzögert. Auch Ziele, Ambitionsniveau und Struktur der Konferenz sind unter den EU-Institutionen umstritten. Um einen nachhaltigen Reformimpuls zu entfalten, muss die Konferenz vier Hindernisse überwinden: die Skepsis vieler Mitgliedstaaten, das Tabu von Vertragsänderungen, interinstitutionelle Rivalitäten und bisherige Schwierigkeiten der EU mit der Bürgerbeteiligung. (Autorenreferat)... weniger
Klassifikation
Europapolitik
Freie Schlagwörter
Europäische Union; EU-/EG-Länder; Europäische Integration; Internationale Konferenz; Ziele und Programme internationalen Akteurs; Politische Reformen; Entwicklungsmöglichkeiten/Entwicklungsalternativen; Entwicklungspotential; Revision von völkerrechtlichem Vertrag; Szenario; Epidemie/Pandemie; COVID-19; Demokratie; Politische Partizipation
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2021
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
8 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 20/2021
DOI
https://doi.org/10.18449/2021A20
ISSN
2747-5018
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung