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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-70925-6
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GASP: von der Ergebnis- zur Symbolpolitik; eine datengestützte Analyse
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Die weltpolitische Lage hat sich für Europa in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Südlich und östlich von Europa mehren sich die Konflikte, Russland und China zeigen zunehmend expansive Tendenzen, und die USA sind als Partner immer weniger verlässlich. Vor diesem Hintergrund ist bemerkens... mehr
Die weltpolitische Lage hat sich für Europa in den letzten Jahren dramatisch verschlechtert. Südlich und östlich von Europa mehren sich die Konflikte, Russland und China zeigen zunehmend expansive Tendenzen, und die USA sind als Partner immer weniger verlässlich. Vor diesem Hintergrund ist bemerkenswert, dass die Handlungsfähigkeit der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) noch immer weit hinter dem zurückfällt, was man von Europa angesichts der Größe seines Binnenmarktes erwarten würde. Häufig wird hierfür das Einstimmigkeitsprinzip verantwortlich gemacht. Eine Auswertung der Daten zur GASP zeigt jedoch, dass sich die Mitgliedstaaten offenkundig mit Maßnahmen symbolischer Politik zufriedengeben. Dieser Zustand wird weder durch Einführung einfacher Mehrheitsentscheidungen noch durch bloße politische Willenserklärungen der Regierungen zu überwinden sein. Der Dialog zur Zukunft Europas sollte als Gelegenheit verstanden werden, der außenpolitischen Handlungsunfähigkeit durch eine Vergemeinschaftung der GASP abzuhelfen. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Außenpolitik; internationale Beziehungen; Europarat; GASP; EU
Klassifikation
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Europapolitik
Freie Schlagwörter
Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik (EU); Internationale regionale politische Integration; Europäische Integration; Entscheidungsprozess bei internationalem Akteur; Außenpolitische Entscheidungsfindung; Institutioneller Rahmen internationaler Beziehungen; Entscheidungsverfahren; Rat der Europäischen Union; Beschluss/Entscheidung internationalen Akteurs; Sanktionen; Auswärtiger Dienst; Pressemitteilung/Presseerklärung; Stellungnahme von Institution/Organ
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2020
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
8 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 86/2020
DOI
https://doi.org/10.18449/2020A86
ISSN
1611-6364
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung