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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-62934-1
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Der Europarat und Russland: Glaubwürdigkeit verlangt konsequente Entscheidungen
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat Russland im Jahr 2014 das Stimmrecht entzogen. Seither weigert sich die russische Delegation, in der Versammlung mitzuarbeiten. Im Juni werden zwei Jahre vergangen sein, in denen das Land seine finanziellen Beiträge nicht mehr gezahlt hat. Späteste... mehr
Die Parlamentarische Versammlung des Europarats hat Russland im Jahr 2014 das Stimmrecht entzogen. Seither weigert sich die russische Delegation, in der Versammlung mitzuarbeiten. Im Juni werden zwei Jahre vergangen sein, in denen das Land seine finanziellen Beiträge nicht mehr gezahlt hat. Spätestens von diesem Zeitpunkt an muss sich das Ministerkomitee mit dem Fall beschäftigen. Russland hat Bedingungen gestellt, die es erfüllt sehen möchte, um seinen Mitgliedsverpflichtungen wieder nachzukommen. Andernfalls droht das Land damit, die Organisation zu verlassen. Statt Russland wie bisher entgegenzukommen, sollte der Europarat konsequent seinen Prinzipien folgen und bereit sein, die politischen und finanziellen Kosten zu tragen. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Russland; bilaterale Beziehungen; internationale Beziehungen; politischer Akteur; Interessenpolitik; Divergenz; Europarat; Parlament; Finanzierung; Mitwirkung; Konfliktregelung; politische Entwicklung; Mitgliedschaft
Klassifikation
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Freie Schlagwörter
Beziehungen von Mitgliedern zu internationalem Akteur; internationaler Akteur; Finanzieller/Materieller Beitrag an internationalen Akteur; Austritt/Ausschluss aus internationalem Akteur
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2019
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
4 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 29/2019
DOI
https://doi.org/10.18449/2019A29
ISSN
1611-6364
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung