Volltext herunterladen
(271.2 KB)
Zitationshinweis
Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):
https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-61967-6
Export für Ihre Literaturverwaltung
Verfassungspolitik und nationale Souveränität in Belarus
Constitutional Politics and National Sovereignty in Belarus
[Zeitschriftenartikel]
Abstract Im Laufe der vergangenen Jahre hat der belarussische Präsident Aljaksandr Lukaschenka in der Öffentlichkeit Erwartungen genährt, dass eine Änderung der Verfassung unumgänglich sei. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Die Verfassung ist seit 2004 nicht angetastet worden. Im Inneren kann der belarussis... mehr
Im Laufe der vergangenen Jahre hat der belarussische Präsident Aljaksandr Lukaschenka in der Öffentlichkeit Erwartungen genährt, dass eine Änderung der Verfassung unumgänglich sei. Die Wirklichkeit sieht anders aus: Die Verfassung ist seit 2004 nicht angetastet worden. Im Inneren kann der belarussische Präsident zur Gestaltung der Politik und zur Änderung oder Ausweitung seiner Macht Dekrete einsetzen. Die Verfassungspolitik in anderen postsowjetischen Staaten wie auch die Spannungen innerhalb des Unionsstaates von Belarus und Russland zeigen, dass Eingriffe in die Verfassung mehr Risiken als Nutzen mit sich bringen. Die diskursiven Verweise auf die Verfassung sollten allerdings nicht als bedeutungslos abgetan werden; sie signalisieren, dass die Verfassung Lukaschenkas politische Vision verkörpert: uneingeschränkte Vormachtstellung des Präsidenten, staatliche Souveränität, Neutralität in den Außenbeziehungen und sozialstaatlichen Paternalismus.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Verfassung; Präsident; Autoritarismus; Russland; Weißrussland; Kasachstan; Armenien; Verfassungsgericht; politische Stabilität; politische Macht; Verfassungsänderung; UdSSR-Nachfolgestaat
Klassifikation
Staat, staatliche Organisationsformen
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter
Verfassungspolitik; Belarus
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2019
Seitenangabe
S. 2-16
Zeitschriftentitel
Belarus-Analysen (2019) 42
Heftthema
Beziehungen zwischen Belarus und Russland
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Creative Commons - Namensnennung, Nicht kommerz., Keine Bearbeitung 4.0