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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-59072-6
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Nach den Wahlen - eine "Neue Türkei"?
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Österreichisches Institut für Internationale Politik (oiip)
Abstract In den letzten Jahren kam es unter der Regierung der AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) zu einem Wiedererstarken des Autoritarismus. Konsequent wurden Schlüsselposten im Staatsapparat mit regierungsnahen Personen neubesetzt, kritische JournalistInnen und Medien zurückgedrängt und die Mö... mehr
In den letzten Jahren kam es unter der Regierung der AKP (Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung) zu einem Wiedererstarken des Autoritarismus. Konsequent wurden Schlüsselposten im Staatsapparat mit regierungsnahen Personen neubesetzt, kritische JournalistInnen und Medien zurückgedrängt und die Möglichkeiten der demokratischen Opposition eingeschränkt. Die Entwicklungen weisen in Richtung der Entstehung eines kompetitiv autoritären Regimes (Levitsky und Way 2002), in dem zwar regelmäßig Wahlen stattfinden, die erbittert geschlagen werden und relativ fair, aber die Rahmenbedingungen unter denen sie stattfinden autoritär und undemokratisch sind. Die vorgezogenen Neuwahlen vom 1. November dienten dazu, die Vormacht der regierenden AKP und damit Präsident Erdoğans nach dem Verlust der Regierungsmehrheit am 7. Juni 2015 wiederzuerlangen. Damit sollte der Weg in Richtung der von Erdoğan anvisierten "Neuen Türkei" frei werden. Allerdings gibt es trotz eines fulminanten Wahlsiegs und der Wiedererlangung der Regierungsmehrheit auch dafür relativ viele Hürden.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Partei; Präsident; Wahl; autoritäres System; Demokratie; politische Willensbildung; Türkei
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Allgemeines, spezielle Theorien und Schulen, Methoden, Entwicklung und Geschichte der Politikwissenschaft
Freie Schlagwörter
AKP
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2015
Erscheinungsort
Wien
Seitenangabe
20 S.
Schriftenreihe
Policy Paper / Österreichisches Institut für Internationale Politik, 9
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung