Volltext herunterladen
(265.4 KB)
Zitationshinweis
Bitte beziehen Sie sich beim Zitieren dieses Dokumentes immer auf folgenden Persistent Identifier (PID):
https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-58635-6
Export für Ihre Literaturverwaltung
Neutrality for Ukraine according to the Austrian Model
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Österreichisches Institut für Internationale Politik (oiip)
Abstract Von der Entwicklung zum Neutralitätsgesetz bis zum EU-Beitritt kann Österreich ein Modell für die Ukraine sein. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges war Österreich von den westlichen Siegermächten und im Osten von der Sowjetunion besetzt. Es bestand die Gefahr einer Teilung wie in Deutschland. Öste... mehr
Von der Entwicklung zum Neutralitätsgesetz bis zum EU-Beitritt kann Österreich ein Modell für die Ukraine sein. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges war Österreich von den westlichen Siegermächten und im Osten von der Sowjetunion besetzt. Es bestand die Gefahr einer Teilung wie in Deutschland. Österreich verzichtete 1955 mit dem Neutralitätsgesetz darauf, einem Militärbündnis beizutreten, und versprach keine militärischen Stützpunkte fremder Staaten auf seinem Territorium zuzulassen. Österreich behielt seine Einheit. Mit Österreichs Neutralität war aber keine ideologische Äquidistanz zwischen dem Westen und dem Osten verbunden. Österreich übernahm schnell die Werte des Westens, was letztlich die Möglichkeit der EU-Mitgliedschaft eröffnete. Die Sowjetunion war aber dadurch zufrieden gestellt, dass Österreich nicht der NATO beitreten würde. Dieses Modell ist für die Ukraine interessant. Die Betonung der EU, dass man aber Russland einbeziehen muss, müsste mit etwas Konkretem verbunden werden. Ein derartiges Angebot kann lauten: ein Vertrag, in dem der Beitritt zu einem Militärbündnis ausgeschlossen wird. Eine Vereinigung mit Russland müsste ausgeschlossen werden. Wirtschaftshilfe der EU und der USA im Sinne eines Marshall-Planes werden aber als Basis notwendig sein. Die Teile im Osten müssten, wie damals in Österreich, mit einbezogen werden. Die Kombination von Neutralität und Marshall-Plan war für Österreich eine Erfolgsgeschichte. Das österreichische Neutralitätsgesetz war der Beginn der Entspannungspolitik zwischen Ost und West.... weniger
Thesaurusschlagwörter
Neutralität; EU-Beitritt; Militär; politisches Bündnis; NATO; Verteidigungspolitik; Marshall-Plan; Entspannungspolitik; Österreich; Ukraine; EU; Russland; USA
Klassifikation
Europapolitik
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Sprache Dokument
Englisch
Publikationsjahr
2014
Erscheinungsort
Wien
Seitenangabe
3 S.
Schriftenreihe
Policy Paper / Österreichisches Institut für Internationale Politik, 1
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung