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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-57798-9
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Mehrheitsentscheidungen und Flexibilisierung in der GASP: ein kritischer Blick auf Instrumente für eine effektivere EU-Außen- und Sicherheitspolitik
[Arbeitspapier]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Die Einführung von Mehrheitsentscheidungen in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ist kein neues Thema. Aufgrund wachsender internationaler Herausforderungen an die EU nimmt die Diskussion jedoch wieder Fahrt auf. Befürworter plädieren dafür, das Einstimmigkeitsprinzip abzuschaffen,... mehr
Die Einführung von Mehrheitsentscheidungen in der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) ist kein neues Thema. Aufgrund wachsender internationaler Herausforderungen an die EU nimmt die Diskussion jedoch wieder Fahrt auf. Befürworter plädieren dafür, das Einstimmigkeitsprinzip abzuschaffen, um die GASP effektiver zu machen. Allerdings sind die rechtlichen Möglichkeiten dafür ohne Vertragsänderung begrenzt. Mehrheitsentscheidungen in der GASP sind zudem dann problematisch, wenn sie die Legitimität der EU nach innen und ihre Glaubwürdigkeit nach außen schwächen. Hier böte sich ein doppelter Ansatz an: Mittelfristig ließe sich die EU-Außen- und Sicherheitspolitik durch Flexibilisierung stärken. Langfristig könnte die Entwicklung einer gemeinsamen strategischen Kultur durch den Aufbau europäischer Analysefähigkeiten unterstützt werden. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
EU; Außenpolitik; Sicherheitspolitik; politischer Akteur; Mehrheitsprinzip; Entscheidungsfindung; Flexibilität; rechtliche Faktoren; internationale Zusammenarbeit; Konditionierung; Politik; europäische Zusammenarbeit; Legitimität; Glaubwürdigkeit
Klassifikation
internationale Beziehungen, Entwicklungspolitik
Friedens- und Konfliktforschung, Sicherheitspolitik
Europapolitik
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2018
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
8 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 31/2018
ISSN
1611-6364
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung