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https://nbn-resolving.org/urn:nbn:de:0168-ssoar-57013-3
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Kalkulierte Destabilisierung in der DR Kongo: die Handlungslogik der Kabila-Regierung
[Stellungnahme]
Körperschaftlicher Herausgeber
Stiftung Wissenschaft und Politik -SWP- Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit
Abstract Am 19. Dezember 2016 endete die nach der Verfassung der Demokratischen Republik Kongo limitierte Amtszeit von Präsident Joseph Kabila. Seither versucht seine Regierung mit allen Mitteln, an der Macht zu bleiben. Sie verübt massive Menschenrechtverletzungen und eskaliert Gewaltkonflikte, um Wahlen zu... mehr
Am 19. Dezember 2016 endete die nach der Verfassung der Demokratischen Republik Kongo limitierte Amtszeit von Präsident Joseph Kabila. Seither versucht seine Regierung mit allen Mitteln, an der Macht zu bleiben. Sie verübt massive Menschenrechtverletzungen und eskaliert Gewaltkonflikte, um Wahlen zu verzögern. Mit dieser Strategie hat sie neben einer politischen auch eine akute humanitäre Krise ausgelöst. Expertinnen und Experten sowie Menschenrechtsorganisationen fordern deshalb eine Ausweitung bereits verhängter Sanktionen. Doch diese Forderung scheint die Handlungslogik der Regierung zu verkennen und ihre Entschlossenheit und Kapazitäten zu unterschätzen. Druck von außen wird die Gewalteskalation im Kongo nur dann stoppen, wenn er stark genug ist, die Kosten-Nutzen-Rechnung der Regierung zu durchbrechen. Andernfalls wird er trotz guter Absichten eher dazu beitragen, die derzeitige Krise zu verstetigen und ihre desaströsen Konsequenzen für die kongolesische Bevölkerung zu verschlimmern. (Autorenreferat)... weniger
Thesaurusschlagwörter
Demokratische Republik Kongo; politischer Konflikt; Regierung; Machtsicherung; politische Strategie; Menschenrechtsverletzung; Repression; Präsidentschaftswahl; Verfassungsmäßigkeit; Entwicklungsland; Zentralafrika
Klassifikation
politische Willensbildung, politische Soziologie, politische Kultur
Freie Schlagwörter
Innenpolitischer Konflikt; Kabila, Joseph; Machterhaltung; Amtszeit
Sprache Dokument
Deutsch
Publikationsjahr
2018
Erscheinungsort
Berlin
Seitenangabe
4 S.
Schriftenreihe
SWP-Aktuell, 16/2018
ISSN
1611-6364
Status
Veröffentlichungsversion; begutachtet
Lizenz
Deposit Licence - Keine Weiterverbreitung, keine Bearbeitung